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Der Vorsteuerabzug: Ein Mittel zur Vermeidung von Handelshemmnissen

Eine mehrwertsteuerrechtliche Untersuchung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei

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Engin Karabulut

Hauptgegenstand der Arbeit ist die Frage, welche Rolle der Vorsteuerabzug bei der Mehrwertbesteuerung im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr spielt und wie er steuerbedingte Handelshemmnisse vermeiden kann. Eine wesentliche Feststellung in der Arbeit ist, dass die Vermeidung von Handelshemmnissen zum einen voraussetzt, dass das Ursprungsland den Vorsteuerabzug ungehindert zulässt. Zum anderen muss das Bestimmungsland Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland der gleichen Steuerbelastung unterwerfen wie inländische Waren und Dienstleistungen. Die fallbezogene rechtliche Analyse des Leistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei zeigt, dass weder das Mehrwertsteuerrecht der EU noch das der Türkei diese Voraussetzungen erfüllt.
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Einleitung

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Für die Herstellung von Zubehör für Fabrikationsanlagen bezieht ein deutscher Metallwarenproduzent Rohmaterial, für das er in Deutschland Umsatzsteuer zahlt. Nach Fertigstellung des Zubehörs bestellt bei diesem Produzenten ein in der Türkei ansässiger Einfuhrhändler eine bestimmte Menge von diesem Produkt. Vor seinem Werk in Deutschland lädt der Produzent die Liefergegenstände in das Transportfahrzeug des von ihm beauftragten Spediteurs, dessen Fahrer die Fracht in die Türkei befördert.

Fällt für die Beförderung der Ware in die Türkei deutsche Umsatzsteuer an? Kann der Produzent die für das Rohmaterial angefallene deutsche Umsatzsteuer im Steuerverfahren im Wege des Vorsteuerabzugs geltend machen?

An der türkischen Staatsgrenze angekommen, wird das Ladegut im Namen und für Rechnung des deutschen Produzenten zollrechtlich abgefertigt und in Verkehr gebracht. Am Ablieferungsort werden die Gegenstände abgeladen und an den türkischen Importhändler übergeben, der den Warenempfang durch Unterzeichnung des Frachtbriefs bestätigt. Im Gegenzug wird dem Einfuhrhändler eine Rechnung des deutschen Produzenten ausgehändigt.

Schuldet der deutsche Produzent für den Import und die Lieferung der Ware in der Türkei Mehrwertsteuer („Katma Değer Vergisi“)? Oder wird der türkische Einfuhrhändler zur Entrichtung der Steuer für die Warenlieferung herangezogen? Ist er berechtigt, diese Steuer gegenüber der türkischen Finanzbehörde als Vorsteuer abzuziehen?

Derartige Fragen stellen sich bei fast jedem Auslandssachverhalt, bei dem eine wirtschaftliche Leistung an jenseits der...

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