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Der Vorsteuerabzug: Ein Mittel zur Vermeidung von Handelshemmnissen

Eine mehrwertsteuerrechtliche Untersuchung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei

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Engin Karabulut

Hauptgegenstand der Arbeit ist die Frage, welche Rolle der Vorsteuerabzug bei der Mehrwertbesteuerung im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr spielt und wie er steuerbedingte Handelshemmnisse vermeiden kann. Eine wesentliche Feststellung in der Arbeit ist, dass die Vermeidung von Handelshemmnissen zum einen voraussetzt, dass das Ursprungsland den Vorsteuerabzug ungehindert zulässt. Zum anderen muss das Bestimmungsland Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland der gleichen Steuerbelastung unterwerfen wie inländische Waren und Dienstleistungen. Die fallbezogene rechtliche Analyse des Leistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei zeigt, dass weder das Mehrwertsteuerrecht der EU noch das der Türkei diese Voraussetzungen erfüllt.
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5. Kapitel: Vorsteuerabzug im Waren- und Dienstleistungsverkehr zwischen der EU und der Türkei

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Die im vierten Kapitel erzielten Untersuchungsergebnisse, die ein Abbild der bei grenzüberschreitenden Warenlieferungen und Dienstleistungen zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei entstehenden (zumindest potentiellen) Mehrwertsteuerbelastung sind, werden nun auf der Grundlage der im zweiten und dritten Kapitel erläuterten Grundlagen des Vorsteuerabzugsrechts analysiert. Die nachfolgende Analyse des unionsrechtlichen und des türkischen Vorsteuerabzugsrechts dient dazu, sein juristisches „Reaktionsvermögen“ auf die ausgelösten Mehrwertsteuern im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr in der EU und der Türkei zu ermitteln und nachzuzeichnen. Vor diesem Hintergrund sollen die dargestellten Fallkonstellationen nur insoweit zur vorsteuerabzugsrechtlichen Prüfung herangezogen werden, als die jeweilige Leistung im Ursprungs- und/oder im Bestimmungsland einer Mehrwertsteuerbelastung unterworfen ist, die mit Hilfe des Vorsteuerabzugsmechanismus neutralisiert werden kann. Da nicht nur der Lieferer oder Dienstleistungserbringer, sondern auch der Lieferungs- bzw. Dienstleistungsempfänger ein Steuerpflichtiger sein kann, stellt sich auch für diesen die Frage nach einem Abzug der bei Leistungsempfang entstehenden Mehrwertsteuern.

Zu dem Zweck, Handelshemmnisse ausfindig zu machen, ist der Schwerpunkt der im Folgenden dargestellten Spezifika des Vorsteuerabzugs bei grenzüberschreitenden Umsätzen auf die Elemente des Vorsteuerabzugsrechts zu legen, die entscheidende Differenzierungen in der Rechtsstellung der Beteiligten im Vergleich zu innerjurisdiktionalen Umsätzen (Binnenumsätzen) zeitigen und damit Handelshemmnisse hervorrufen können. Daher kommen als Vergleichsmaterial nur diejenigen der im zweiten Kapitel und dritten Kapitel dargestellten Teilbereiche des Vorsteuerabzugsrechts in Betracht, bei denen es naheliegt, dass sie durch besondere Regelungen diskriminierende Modifikationen vorsehen können. In concreto sind dies die Voraussetzungen für das Recht auf...

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