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Der Vorsteuerabzug: Ein Mittel zur Vermeidung von Handelshemmnissen

Eine mehrwertsteuerrechtliche Untersuchung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei

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Engin Karabulut

Hauptgegenstand der Arbeit ist die Frage, welche Rolle der Vorsteuerabzug bei der Mehrwertbesteuerung im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr spielt und wie er steuerbedingte Handelshemmnisse vermeiden kann. Eine wesentliche Feststellung in der Arbeit ist, dass die Vermeidung von Handelshemmnissen zum einen voraussetzt, dass das Ursprungsland den Vorsteuerabzug ungehindert zulässt. Zum anderen muss das Bestimmungsland Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland der gleichen Steuerbelastung unterwerfen wie inländische Waren und Dienstleistungen. Die fallbezogene rechtliche Analyse des Leistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei zeigt, dass weder das Mehrwertsteuerrecht der EU noch das der Türkei diese Voraussetzungen erfüllt.
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7. Kapitel: Schlussbetrachtung

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Der Vorsteuerabzug ist für eine Mehrwertsteuer, die zwar Verbrauchsteuercharakter haben, jedoch prinzipiell auf allen wirtschaftlichen Stadien der Entstehung eines verbrauchsfähigen Gutes erhoben werden soll, eine tragende Säule. Seine eminente Bedeutung kommt insbesondere beim grenzüberschreitenden Handel mit Waren und Dienstleistungen zum Ausdruck, wenn der Außenwirtschaftsverkehr durch mehrwertsteuerrechtlich bedingte Handelshemmnisse behindert zu werden droht. Dies konnte für das Recht der EU und der Türkei im Rahmen dieser Arbeit gezeigt werden.

A. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse

Zunächst wurde der herkömmliche (wirtschaftswissenschaftliche) Begriff der Handelshemmnisse in wesentlichen Zügen bestimmt. Aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht werden Handelshemmnisse grundsätzlich durch staatliche Diskriminierung von Wirtschaftsleistungen aus dem Ausland verursacht. Die Diskriminierung von ausländischen Leistungen ist in vielen Bereichen staatlichen Handelns denkbar, so auch im Bereich der Mehrwertbesteuerung. Bei dieser Besteuerung erfährt der Begriff der Handelshemmnisse eine Modifizierung durch mehrwertsteuerrechtliche Grundsätze, die der Legitimationsgrundlage einer als Verbrauchsteuer ausgestalteten Mehrwertsteuer entspringen. Die von der Steuergesetzgebung und -administration ausgehenden mehrwertsteuerlichen Ungleichbehandlungen können am Maßstab der für die Mehrwertbesteuerung geltenden Leitprinzipien nachgewiesen werden. Zuvörderst kann die mehrwertsteuerliche Behandlung an dem für ihre Zielsetzung essentiellen und den staatlichen Zugriff bei Umsatzgeschäften rechtfertigenden Bestimmungslandprinzip gemessen werden. Dieses (wenngleich völkerrechtlich nicht zwingende) Prinzip lässt eine Besteuerung nur in dem Land zu, in dem die jeweilige Leistung verbraucht wird, weshalb es auch als Verbrauchslandprinzip bezeichnet werden kann. Zugleich darf nach diesem Prinzip im Ursprungsland keine (endgültige) Besteuerung vorgenommen werden. Daher...

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