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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 2 Das Dogma des einheitlichen Schmerzensgeldes

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Vor dem Hintergrund der Feststellung, dass der Große Zivilsenat 1955 eine nach Lebensbeeinträchtigung und den übrigen Umständen differenzierende Bemessung vorgegeben hatte, und der Tatsache, dass die Gerichte eine Bemessung unter gleichzeitiger Berücksichtigung sowohl der Lebensbeeinträchtigung als auch sämtlicher anderer Umstände praktizieren, stellt sich die Frage nach den konkreten Ursachen dieser Bemessungspraxis. Eine der Ursachen ist in der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats selbst zu finden. Diese beinhaltet einen vielzitierten Passus zur „an sich“ angemessenen Entschädigung, der ein offensichtliches Missverständnis bei den Gerichten und im Schrifttum ausgelöst hat. Eine weitere Ursache liegt in der Rechtsprechung des 6. Zivilsenats auf der Grundlage der Aussage des Großen Zivilsenats zur „an sich“ angemessenen Entschädigung, die der 6. Zivilsenat in einem Urteil aus dem Jahr 1960 begründet und an der er zuletzt Mitte der neunziger Jahre festgehalten hatte.134 Er untersagte die Aufspaltung des Schmerzensgeldes in einen Ausgleichs- und einen Genugtuungsbetrag und bestätigte dadurch die in den sechziger Jahren bereits bestehende Praxis der Instanzgerichte, den Schmerzensgeldbetrag in einem einzigen Bemessungsschritt ohne erkennbare Zwischenschritte im Urteil auszuweisen.135 Dieses Aufspaltungsverbot des 6. Zivilsenats begegnet seitdem Kritik, die sich im Schrifttum vereinzelt zur Forderung zugespitzt hat, das „Dogma der Untrennbarkeit der Bestandteile des Schmerzensgeldes“136 aufzugeben.137 Im folgenden Abschnitt gilt es daher, die Ursachen vom Dogma des einheitlichen Schmerzensgeldes aufzuklären. Zu diesem Zweck soll zunächst die Aussage des Großen Zivilsenats zur „an sich“ angemessenen Entschädigung untersucht werden (A.). Daran...

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