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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 4 Rechtstatsachen

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Nachdem die Entwicklung der beiden Bemessungscharakteristika einheitliches Schmerzensgeld und vergleichbare Fälle aufgezeigt ist, werden nunmehr die rechtstatsächlichen Auswirkungen dieser Bemessungspraxis dargestellt, bevor anschließend ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit Gegenstand der Prüfung ist. Der folgende Abschnitt soll exemplarisch untersuchen, in welcher Weise sich Heftigkeit und Dauer als Bestandteil der vorrangig zu berücksichtigenden Lebensbeeinträchtigung tatsächlich auf die Höhe der zuerkannten Schmerzensgelder auswirken. Jüngst wurde die Hypothese aufgestellt, dass zwischen den „Faktoren Alter, Dauer der Schmerzen, […], Verschuldensgrad und den ausgeworfenen Schmerzensgeldern statistisch kein signifikanter Zusammenhang“342 bestehe.343 Der erste Teil des folgenden Abschnitts soll den Zusammenhang zwischen Dauer der Lebensbeeinträchtigung und zuerkanntem Schmerzensgeld exemplarisch untersuchen (A.). Zu diesem Zweck sollen Schädigungen mit vorübergehenden Verletzungsfolgen Schädigungen mit dauerhaften Verletzungsfolgen gegenübergestellt werden. Zusätzlich werden gleichartige Schädigungen mit dauerhaften Verletzungsfolgen bei Geschädigten unterschiedlichen Alters gegenübergestellt. Im zweiten Teil soll sodann der Zusammenhang zwischen Heftigkeit der Lebensbeeinträchtigung und zuerkanntem Schmerzensgeld exemplarisch untersucht werden (B.). Für diese Untersuchung werden Schädigungen mit dauerhaften Verletzungsfolgen unterschiedlicher Intensität gegenübergestellt sowie gleichartige Schädigungen mit dauerhaften Verletzungsfolgen untereinander verglichen. Zuletzt soll im dritten Teil im Rahmen eines Exkurses der Zusammenhang zwischen vorsätzlicher Schadensverursachung und zuerkanntem Schmerzensgeld Gegenstand exemplarischer Untersuchung sein (C.).

Zur Ermittlung des Zusammenhangs zwischen den Bemessungsumständen Heftigkeit und Dauer der Lebensbeeinträchtigung sowie des Verschuldens und dem zuerkannten Schmerzensgeld wurden die Schmerzensgeldbeträge der anschließend dargestellten Fälle jeweils auf die einzelnen...

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