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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 6 Zwischenergebnis

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Die Analyse der gegenwärtigen Bemessungspraxis und ihrer Dogmen hat ergeben, dass die Methode der Gerichte zur Ermittlung der billigen Entschädigung in Geld keinen effektiven Schutz der körperlichen Unversehrtheit realisiert und gleichzeitig gegen das Recht auf gleiche Rechtsanwendung verstößt. Darüber hinaus steht sie im methodischen Widerspruch zur Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats aus dem Jahr 1955.

A. Widerspruch zwischen der Festsetzung eines undifferenzierten Gesamtbetrages und dem Rangverhältnis des Großen Zivilsenats

I. Der Große Zivilsenat des BGH stellte 1955 die methodischen Weichen für die Bemessung des Schmerzensgeldes. Er ergänzte den reinen Schadensersatzcharakter, den der 3. Zivilsenat dem Schmerzensgeldanspruch im Jahr 1952 zugewiesen hatte, indem er aus dem Gesetzesmerkmal der Billigkeit das Gebot zur Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalles ableitete. Folgerichtig ordnete er dem Schmerzensgeld zusätzlich zur klassisch schadensrechtlichen Ausgleichsfunktion die Funktion der Genugtuung zu. Dabei legte der Große Zivilsenat gleichzeitig ein Rangverhältnis der Bemessungsumstände fest, nach dem als wesentlicher Bemessungsumstand im ersten Bemessungsschritt vorrangig die Lebensbeeinträchtigung zu berücksichtigen ist, während alle anderen im Einzelfall bemessungsrelevanten Umstände erst im zweiten Bemessungsschritt nachrangig in die Bemessung einfließen sollen.

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