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Ein Konzept zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

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Mareike Keller

Die Verfasserin arbeitet die Mängel der gegenwärtigen Schmerzensgeldbemessung deutscher Gerichte heraus, indem sie neben ihrer Vereinbarkeit mit der Grundsatzentscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 1955 ihre rechtstatsächlichen Auswirkungen und ihre verfassungsrechtliche Vereinbarkeit untersucht. Sodann stellt sie das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes als alternatives Bemessungssystem vor und untersucht die Eignung seiner methodischen Kernelemente zur Beseitigung der gegenwärtigen Bemessungsmängel. Die erste Bemessungsstufe des Systems (Stufe I) wird in die schadensrechtliche Systematik der §§ 249 ff. BGB eingeordnet, bevor es mithilfe eines Vergleichs mit den Bemessungssystemen Frankreichs, Italiens und Spaniens erneut überprüft wird.
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§ 10 Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse

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Die Methode der Bemessung bildet neben der Frage der zu berücksichtigenden Umstände das Kernelement der Schmerzensgeldbemessung. Die gegenwärtige Bemessungspraxis der Gerichte wird beherrscht durch eine gleichzeitige und undifferenzierte Festsetzung aller Bemessungsumstände in einem einzigen Bemessungsschritt, für die der 6. Zivilsenat des BGH bereits 1960 die Weichen gestellt hatte. Gleichermaßen herrschend ist der Rückgriff der Zivilgerichte auf sogenannte Vergleichsentscheidungen, die den gängigen Schmerzensgeldtabellen entnommen werden. Ziel der vorliegenden Arbeit war es, einen Beitrag zur Verbesserung der Bemessung des Schmerzensgeldes zu leisten. Dafür sollten im ersten Teil der Arbeit die Bemessungsdogmen der gegenwärtigen Bemessungspraxis aufgelöst und im zweiten Teil das jüngst vorgestellte System der taggenauen Bemessung als neues System zur Umsetzung der Ausgleichsfunktion bei der Bemessung des Schmerzensgeldes etabliert werden. Nach der Analyse der gegenwärtigen Bemessungspraxis sowie der methodischen Kernelemente des Systems der taggenauen Bemessung lassen sich nunmehr folgende Untersuchungsergebnisse festhalten:

I. Der Große Zivilsenat gab 1955 eine Ermittlung des Schmerzensgeldes in mindestens zwei separaten Schritten vor und stellte gleichzeitig ein Rangverhältnis der Bemessungsumstände auf, wonach Heftigkeit und Dauer der Lebensbeeinträchtigung im ersten Schritt der Bemessung separat zu ermitteln sind, während die anderen im Einzelfall bemessungsrelevanten Umstände erst im zweiten Schritt der Bemessung Berücksichtigung finden. Die gegenwärtige Bemessungspraxis realisiert diese methodischen Vorgaben nicht, sondern ist von den Dogmen des einheitlichen Schmerzensgeldes und der vergleichbaren Fälle geprägt. Dadurch verhindert sie den verfassungsrechtlich gebotenen effektiven Schutz der...

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