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Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien

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Li Li

Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet.
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§ 1. Einleitung

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§ 1.  Einleitung

A.  Hintergrund der Untersuchung

Der ökonomische Wettbewerb ist die Grundlage für den Aufschwung der wirtschaftlichen Effizienz und der Verbraucherwohlfahrt im Rahmen einer florierenden Marktwirtschaft. Darüber sind sich die Europäische Union und die Volksrepublik China einig. Dieser Wettbewerb ist die wichtigste Institution zur Gewährleistung einer effektiven Ressourcenallokation, zumal er die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt ankurbelt.1 Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz.2 Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht und hier die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen seitens marktdominierender Unternehmen, weicht mitunter im Detail aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten im europäischen und chinesischen Rechts- und Wirtschaftskreis voneinander ab.

Im Zuge der Globalisierung und der raschen Entwicklung der Technik zeigt sich nicht nur eine Wettbewerbszunahme in bestimmten Märkten (z. B. im Telekommunikationssektor in der Bundesrepublik Deutschland), sondern ebenso ein Anstieg von wirtschaftlichen Konzentrationen, der der Wohlfahrt schaden kann. Dies bringt zugleich immer komplexere kartellrechtliche Sachverhalte mit sich und verdeutlicht das Erfordernis einer klaren Rechtslage. Dabei stellt sich insbesondere die derzeit besonders stark diskutierte Frage, wie viel (kartell-)rechtliche Regulierung in bestimmten Märkten erforderlich ist (EU) bzw. wie viel Liberalisierung geboten erscheint (China). Oftmals spielen bei der Beantwortung dieser Fragen besondere Marktumstände in bestimmten Industriezweigen, wie etwa ← 1 | 2 → staatliche Regulierungen im Pharmasektor auf EU-Ebene3 oder Begünstigungen von bestimmten Marktakteuren in der Automobilbranche in China, sowie die über...

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