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Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien

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Li Li

Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet.
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§ 4. Marktbeherrschung im Bereich der europäischen und chinesischen Missbrauchskontrolle

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§ 4.  Marktbeherrschung im Bereich der europäischen und chinesischen Missbrauchskontrolle

Ein wesentliches Tatbestandselement der europäischen und chinesischen Missbrauchskontrollregelung ist das Vorliegen einer auf dem relevanten Markt existenten Beherrscherposition des vermeintlich missbräuchlich agierenden Unternehmens. Während das dahinterstehende Konzept auf der Ebene des EU-Kartellrechts über Jahrzehnte hinweg in eine relativ „ausmodellierte“ Form gegossen wurde, steht die Volksrepublik China dahingehend noch am Anfang. Sie blickt jedoch nicht selten nach Europa, um sowohl aus den Erfahrungen als auch aus den Fehlern der europäischen Kollegen zu lernen.

A.  Marktbeherrschung im Bereich der EU-Missbrauchskontrolle

Die Ermittlung einer beherrschenden Position auf dem Binnenmarkt oder einem wesentlichen Teil desselben nach Art. 102 AEUV ist vor dem Hintergrund zu betrachten, dass eine diesbezügliche Definition sich weder im Missbrauchsverbot selbst noch an anderer Stelle des AEU-Vertrages findet.355

I.  Rechtlicher Hintergrund

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