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Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien

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Li Li

Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet.
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§ 6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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§ 6.  Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Der ökonomische Wettbewerb ist die Grundlage und der Motor einer „gesunden Volkswirtschaft“ und zugleich eines der wichtigsten Elemente der Marktwirtschaft, da dessen Förderung die ökonomische Effizienz, das heißt eine effektive Ressourcenallokation auf den Märkten Chinas und Europas zu Gunsten der Wohlfahrt steigert. Hierbei bilden das Kartellrecht auf europäischer Ebene aus dem Jahr 1957 bzw. das weitaus jüngere Antimonopolrecht Chinas aus dem Jahr 2008 gewissermaßen eine „wirtschaftliche Verfassung“, da beide Regelungswerke vor Verzerrungen des Wettbewerbs durch private und staatliche Marktakteure schützen sollen, wenngleich auch die Durchsetzung durch Verwaltung und Rechtsprechung aufgrund kultureller, wirtschaftlicher und politischer Gegebenheiten beider Rechtskreise teilweise voneinander abweicht. Die Missbrauchsaufsicht, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei klassischen Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet, die vor einseitigen Behinderungen marktbeherrschender Unternehmen schützt, spielt hierbei eine wichtige Rolle. Die relativen und präventiven Verbotstatbestände schützen nicht die Wettbewerber, sondern vielmehr den Wettbewerb als solchen durch ein einheitliches System, ohne sich dabei gegenseitig auszuschließen. Dabei lassen sich Gemeinsamkeiten auf europäischer und chinesischer Ebene bei der generellen Schutzausrichtung, was den Wettbewerb als Institution, die Wettbewerbsfreiheit und das Binnenmarktprinzip angeht, und den Gründen einer Rechtfertigung ausmachen. Erhebliche Unterschiede gibt es bei den Regelungen und der Ausgestaltung der einzelnen Tatbestandselemente, wie etwa bei der erforderlichen Marktmacht oder dem erforderlichen Verhalten; so erfassen die im Primärrecht normierten Art. 101 f. AEUV sowohl zweiseitige Maßnahmen in Verbindung mit einer...

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