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Die insolvenzrechtliche Erfassung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungsverträgen

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Kevin Stephan

Wie die Finanzmarktkrise eindrücklich gezeigt hat, versetzt die Insolvenz eines Kredit- bzw. eines Finanzdienstleistungsinstituts alle Beteiligten in eine schwierige Lage. Diese Arbeit ist an der Schnittstelle zwischen Bank- und Insolvenzrecht angesiedelt und bietet einen umfassenden Überblick über die insolvenzrechtliche Abwicklung der in § 1 Abs. 1 S. 2,Abs. 1a S. 2 KWG aufgeführten Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Es werden die Besonderheiten derartiger Verträge herausgearbeitet und deren Auswirkungen im Insolvenzverfahren aufgezeigt. Im Vordergrund der Studie steht dabei die Frage, ob die Insolvenzordnung sowie das Insolvenznebenrecht, insbesondere mit Blick auf den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz, diese Besonderheiten berücksichtigen kann oder sogar muss.
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Kapitel 3: Bankgeschäfte i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 2 KWG

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A. Das Einlagengeschäft (§ 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 KWG)

I. Begriff

Das Einlagengeschäft bildet das Grundlagengeschäft der Kreditinstitute. Die entgegengenommenen Kundengelder werden wiederum anderen Kunden zur Verfügung gestellt. Somit finanziert das Kreditinstitut mittels Einlagengeschäft die sonstigen Bankgeschäfte, woher auch die Bezeichnung des Einlagengeschäfts als Passivgeschäft stammt357. Die Unterteilung in Aktivgeschäft und Passivgeschäft verhindert aber nicht, dass sich das Einlagengeschäft an vielen Stellen mit anderen Bankgeschäften i.S.d. § 1 Abs. 1 KWG überschneidet bzw. zugleich mit diesen in Erscheinung tritt (insbesondere dem Girogeschäft i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 9 KWG a.F.). Es bedarf folglich einer exakten Eingrenzung des Einlagengeschäfts und des damit verbundenen Einlagenbegriffs, um eine Vermischung der unterschiedlichen Vertragstypen zu vermeiden.

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