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Die insolvenzrechtliche Erfassung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungsverträgen

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Kevin Stephan

Wie die Finanzmarktkrise eindrücklich gezeigt hat, versetzt die Insolvenz eines Kredit- bzw. eines Finanzdienstleistungsinstituts alle Beteiligten in eine schwierige Lage. Diese Arbeit ist an der Schnittstelle zwischen Bank- und Insolvenzrecht angesiedelt und bietet einen umfassenden Überblick über die insolvenzrechtliche Abwicklung der in § 1 Abs. 1 S. 2,Abs. 1a S. 2 KWG aufgeführten Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Es werden die Besonderheiten derartiger Verträge herausgearbeitet und deren Auswirkungen im Insolvenzverfahren aufgezeigt. Im Vordergrund der Studie steht dabei die Frage, ob die Insolvenzordnung sowie das Insolvenznebenrecht, insbesondere mit Blick auf den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz, diese Besonderheiten berücksichtigen kann oder sogar muss.
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F. Das Depotgeschäft (§ 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 KWG)

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I. Begriff

Der heutige Finanzmarkt ist zu großen Teilen durch den Handel mit Wertpapieren geprägt. Die Komplexität und die zunehmende Globalisierung des Wertpapierhandels verhindert, dass ein einfacher Kunde eines Kreditinstituts ohne fremde Hilfe erfolgreich am Kapitalmarkt teilnehmen kann. Zudem wird aus markttechnischen Gründen dem Einzelnen regelmäßig ein unmittelbarer Zugang zu den Kapitalmärkten verwehrt. Vielfach bieten daher Kreditinstitute ihren Kunden eine Beratung über die verschiedenen Wertpapiergeschäfte sowie deren Vornahme an. Nach dem Erwerb von Wertpapieren verbleiben diese i.d.R. beim Kreditinstitut. Die vertragliche Grundlage im Verhältnis Kunde (Anleger) zu Kreditinstitut (Depotbank) bildet dabei der Depotvertrag. Hierdurch verpflichtet sich die Depotbank gegenüber dem Anleger, dessen Wertpapiere zu verwahren und zu verwalten (§ 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 KWG). Verwaltung und Verwahrung von Wertpapieren müssen aber nicht kumulativ vorliegen, um als Depotgeschäft zu gelten888.

Zentrale Rolle im Depotgeschäft kommt dem Wertpapierbegriff zu. Der Begriff Wertpapier umfasst die Verbriefung eines privaten Rechts in einer Urkunde, das ← 280 | 281 → zur Ausübung des Rechts die Innehabung des Papiers erfordert889. In der Praxis werden aus Kostenersparnis und zur Steigerung der Umlauffähigkeit über immer mehr traditionelle Wertpapiere keine Urkunden mehr ausgestellt. Die Situation erkennend hat der Gesetzgeber in § 1 Abs. 11 S. 2 KWG die ursprüngliche Definition des Wertpapierbegriffes erweitert. Nun ist nicht mehr erforderlich, dass über das Wertpapier eine Urkunde ausgestellt wird. Das Wertpapier muss aber auf den Kapitalmärkten handelbar sein. Nicht abschließend listet...

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