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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Erstes Kapitel – Historie der Folter

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Die Feststellung, Folter sei vermutlich so alt wie die Menschheit,18 ist dem ge-neigten Leser wohl geläufig. Mag man für die bis zu den „frühen“ Griechen existenten jungsteinzeitlichen, vorstaatlich organisierten Stammesgesellschaften noch nicht von Folter nach heute überwiegendem Verständnis sprechen, weil in diesen nicht-staatlich organisierten Gesellschaften eine zweckgerichtete Zwangsausübung von Staatsseiten naturgemäß nicht vorkommen konnte,19 so impliziert die eingangs getroffene Feststellung förmlich, dass auch das „Folter-handwerk“ bzw. die Foltermethodik sich im Laufe der Menschheitsgeschichte entwickelt, ja sublimiert hat.

In der stammesgesellschaftlichen Epoche mangelte es nicht nur an Staatlichkeit, sondern ebenfalls an einem „Recht“ nach heutigem Begriffsverständnis.20 Kon-flikte wurden entweder friedlich durch Verhandlungen oder unfriedlich über Mechanismen wie Selbsthilfe, Rache, Blutrache und Fehde beendet.21 Im Fol-terkontext besonders herauszustellen ist ein weiterer, zu dieser Zeit verbreiteter Konfliktlösungsansatz, das sogenannte Ordal.22 Das Ordal war eine Art der „Rechtsfindung“ mittels „göttlicher Einflussnahme“. Hierbei wurde unter In-kaufnahme eines Risikos für Leib und/oder Leben über Schuld oder Unschuld entschieden. So wurde eine beschuldigte Person z.B. veranlasst Gift zu nehmen. Überlebte sie, wertete man dies als Freispruch einer göttlichen und somit unab-hängigen Instanz, starb sie, so verstand man dies als göttliches Todesurteil.23

Änderungen betreffend die Folter und die eingesetzten Foltermethoden traten aus europäischer Perspektive betrachtet, wie sich aus ersten schriftlichen grie-← 7 | 8 → chischen und römischen Quellen ergibt, erst in der Antike ein.24 So wurde im antiken Griechenland bspw. erstmalig ein Folterrad, das „eculeus“, eingesetzt,...

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