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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Drittes Kapitel – Folterschutz und Völkergewohnheitsrecht

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Neben den Folterschutzbestimmungen in internationalen Übereinkünften gibt es weitere völkerrechtliche Rechtsquellen,820 die von Relevanz für den Folterschutz sind. Da vertragliche Regelungen grundsätzlich nur zwischen den Vertragsparteien Wirkung entfalten,821 ist dem Völkergewohnheitsrecht besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Es ist zu untersuchen, ob bereits ein völkergewohnheitsrechtliches Folterverbot existiert. Zusätzlich soll der Inhalt eines etwaigen völkergewohnheitsrechtlichen Folterverbots eruiert werden.

Das einfache Gewohnheitsrecht kann durch Vertrag derogiert werden, eine zwingende völkerrechtliche Norm („ius cogens“) hingegen nicht.822 Zusätzlich können Staaten eine Bindung an eine Norm des Völkergewohnheitsrechts durch steten Widerspruch („persistent objection“) verhindern. Bei einer Norm des „ius cogens“ ist dies ebenfalls nicht möglich.823 Deshalb ist in einem nächsten Schritt zu klären, ob – im Falle der Bejahung eines völkergewohnheitsrechtlichen Folterverbots – bereits eine dem „ius cogens“ unterfallende Norm erwachsen ist. Darüber hinaus ist zu ergründen, ob das Folterverbot als eventuelle Norm des „ius cogens“ eine „erga omnes“-Wirkung824 entfaltet. Des Weiteren ist zu erörtern, ob eine völkergewohnheitsrechtliche Pflicht für Nationalstaaten besteht, in ihrem innerstaatlichen Recht ein Regime zu implementieren, das die Bestrafung von Folter vorsieht.825 Abschließend soll darauf eingegangen werden, ob dem Völkergewohnheitsrecht auch ein Verbot von grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung zu entnehmen ist.

Fraglich ist, ob im Falle des Folterverbots die in Art. 38 Abs. 1 lit. b genannten Entstehungsvoraussetzungen des Völkergewohnheitsrechts erfüllt sind. Die beiden wesentlichen Faktoren sind eine...

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