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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Fünftes Kapitel – Folter als Völkerstraftatbestand

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Dem Völkerstrafrecht und dem Völkerdeliktsrecht liegt eine vergleichbare Zielsetzung zu Grunde, nämlich die Beachtung und Durchsetzung des Völkerrechts zu gewährleisten. Das Völkerstrafrecht betrifft allerdings die Verantwortung natürlicher Personen und hat damit einen anderen Adressaten als das die Verant-wortlichkeit der Staaten betreffende Völkerdeliktsrecht.978 Zudem differieren beide Regelungsbereiche in ihren Rechtsfolgen. Während das Recht der Staatenverantwortlichkeit die Wiederherstellung eines völkerrechtskonformen Zustands intendiert, ist dem Völkerstrafrecht ein strafender und präventiver Charakter immanent.979 Es gibt jedoch weder einen Automatismus derart, dass die Staatenverantwortlichkeit auch die Strafbarkeit der handelnden natürlichen Person nach sich zieht,980 noch derart, dass die Begehung eines Völkerrechtsverbre-chens durch ein Individuum eo ipso die Staatenverantwortlichkeit bedingt.981

← 217 | 218 → Die besondere Funktion des Völkerstrafrechts liegt darin, das Sanktionssystem für Völkerrechtsverletzungen zu sublimieren, insbesondere wenn es de facto nicht möglich ist, einen Staat zur Rechenschaft zu ziehen, oder weil es beispielsweise untunlich ist, ein ganzes Volk indirekt für die individuellen Völker-rechtsverstöße einer Führungselite haftbar zu machen.982 Wie nationalstaatliches Strafrecht dient das Völkerstrafrecht dem Rechtsgüterschutz, und zwar dem Schutz der höchsten Güter der Völkergemeinschaft, nämlich des Friedens, der Sicherheit und des Wohls der Welt.983 Die Verletzung der genannten Rechtsgüter weist zwangsläufig eine internationale Dimension auf, was die Ahndung der zugrundliegenden Völkerrechtsverstöße zu einer Angelegenheit der gesamten Staatengemeinschaft macht.984

Fraglich ist, was sich hinter dem Begriff V...

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