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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Zusammenfassung 1. Teil

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Wie der 1. Teil dieser Arbeit gezeigt hat, haben sich die Foltermethoden im Lau-­fe der Jahrhunderte geändert. Setzte man von der Antike bis hin zu ihrem Höhe-punkt im Mittelalter auf physische Foltermethoden, so ist mit zunehmender Ächtung der Folter im 19./20. Jahrhundert ein Trend hin zur subtileren psychischen Folter auszumachen. Schließlich lässt es die gegenwärtige weltweite Folterächtung opportuner erscheinen, Foltervorwürfe strikt abzuleugnen. Die Auswirkungen jeglicher Art von Folter sind sowohl für das unmittelbar betroffene Individuum als auch für Gesellschaften, in denen Folter dem politischen System immanent ist, verheerend. Es kommt zu verschiedensten, teilweise langfristigen körperlichen und (massen-)psychologischen Effekten.

Den Überlegungen zum Humanitären Völkerrecht zufolge gewähren die materiellen Bestimmungen dieser Rechtsmaterie ein Höchstmaß an Schutz. Alleine ein allumfassendes Verbot erniedrigender Behandlungen lässt sich im Humanitären Völkerrecht nur schwer begründen. Die Durchsetzung der verbürgten Schutzbestimmungen gestaltet sich schwierig, was vor allem an der konsensorientierten Ausrichtung der einschlägigen internationalen Verfahren liegt. Häufig wird die eminent wichtige innerstaatliche Umsetzung kriegsrechtlicher Vorgaben am mangelnden politischen Willen zur Umsetzung scheitern. Von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist deshalb die Ergänzung durch ein völkerstrafrechtliches Regime wie das des ICCS.

Bei der Auseinandersetzung mit dem Folterverbot als Kernelement des allgemeinen Völ kerrechts hat sich erwiesen, dass die Anfänge der völkerrechtlichen Ächtung von Folter und anderen Misshandlungsformen durchaus im Humanitären Völkerrecht liegen. Nach...

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