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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Zusammenfassung 2. Teil

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Ausweislich der Analyse zu Beginn des 2. Teils können durch die Anwendung der Folter verschiedene Rechtsgüter tangiert werden, die in den Menschen- und Grundrechten verwurzelt sind. Hier ist an vorderster Stelle die Menschenwürde als Eigenwert zu nennen, die daneben in weiteren subjektiven Rechten anklingt, welche ihrerseits einen eigenständigen Geltungsanspruch besitzen. Neben der Verletzung individueller ist die Beeinträchtigung überindividueller Rechtsgüter denkbar, z.B. des Rechts auf ein faires Verfahren.

Wie die sodann angestellten Überlegungen belegen, ist die emphatisch propagierte Absolutheit der Menschenwürde sogar in Deutschland, wo das Grundrecht an prominentester Stelle der Verfassung steht, nicht jeder Abwägung entzogen. Dies konnte anhand verschiedener Rechtsinstitute, welche bei nüchterner Betrachtung allesamt Eingriffe in die Menschenwürde der ihnen unterworfenen Personen beinhalten, und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts festgestellt werden. Einschränkungen des Würdeschutzes sind allerdings an feste Grundsätze gebunden, für die drei maßgebliche Prinzipien herausgearbeitet werden konnten: Nützlichkeits-, Vorverhaltens- und Autonomieprinzip.

Weiter wurde festgestellt, dass keines der analysierten Rechtsinstitute vollends die Implikationen mit Folter teilt. Dies gilt insbesondere auch für den finalen Rettungsschuss, der von Winfried Brugger und anderen Befürwortern einer Ausnahme vom Folterverbot im Extremfall gerne angeführt wird. Schließlich führt dieser unmittelbar zur Rettung, Folter jedoch – wenn überhaupt – nur indirekt. Zudem ist der Erschossene ziemlich sicher Täter, während der „peinlich“ Befragte häufig nur Verdächtiger ist. Da weder Folter, noch ihr ähnelnde Misshandlungsarten, rechtsstaatlich handhabbar gemacht werden...

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