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Folter vor dem Forum des Rechts

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Jan-Maximilian Zeller

Der primäre Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist das Folterverbot in seinen verschiedenen Ausformungen. Zunächst werden Regelungen bzw. Rechtsregimes im internationalen Recht analysiert, um einen differenzierten Überblick über Inhalt, Ausgestaltung und Durchsetzungsmechanismen einschlägiger völkerrechtlicher (Anti-)Foltervorschriften zu geben. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Völkerstrafrecht, und hier insbesondere auf den Vorschriften des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Das herauskristallisierte Regelungsgeflecht wird sodann daraufhin untersucht, ob es in Extremsituationen Ausnahmen von den Verboten zulässt. Zur besseren Veranschaulichung wird dazu als Beispiel Deutschland herangezogen, an dem konkrete Auswirkungen des völkerrechtlichen Folterregimes auf staatliches und individuelles Handeln untersucht werden. Dabei wird zwischen denkbaren Ausnahmen unterschieden, die für den Staat selbst gelten könnten und solchen, die von dem handelnden Individuum geltend gemacht werden könnten. Letztere sind in Form von Straffreistellungsgründen denkbar, die auf ihre Anwendbarkeit in Folterfällen überprüft werden.
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Literaturverzeichnis

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Ackermann, Jürg-Beat Disziplinarstrafen in Züricher Gefängnissen und EMRK 3. In: Donatsch, Andreas/Foster, Marc/Schwarzenegger, Christian (Hg.): Festschrift für Stefan Trechsel zum 65. Geburtstag. Zürich u.a. 2002. S. 835–859. Zitierweise: Ackermann (in Donatsch et al.: Festschrift Trech-sel), Disziplinarstrafen in Züricher Gefängnissen und EMRK 3.

Adachi, Hidehiko Die Radbruchsche Formel. Baden-Baden 2006 (zugl.: Kiel, Universität, Diss., 2005). Zitierweise: Adachi, Radbruchsche Formel.

Albrecht, Ernst Der Staat – Idee und Wirklichkeit. 2. Auflage, Stuttgart-Degerloch 1976. Zitierweise: Albrecht, Der Staat.

Albrecht, Peter-Alexis „Krieg gegen den Terror“ – Konsequenzen für ein rechts-staatliches Strafrecht. In: ZStW 2006, S. 852–864. Zitierweise: Albrecht, ZStW 2006.

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