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Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften und Strafvermeidung durch Corporate Compliance

Das Verhältnis zwischen Wertpapier-Compliance und dem Straftatbestand der Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften (§§ 49, 26 BörsG)- Eine «vergessene Norm» des Anlegerschutzes

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Jan-Lieven Stöcklein

Im Zentrum dieser Arbeit stehen die §§ 49, 26 BörsG. Hiernach wird bestraft, wer einen unerfahrenen Anleger zu einem Börsenspekulationsgeschäft verleitet und hierbei dessen Unerfahrenheit zu einem Geschäftsabschluss ausnutzt. Schutzzweck dieser als abstraktes Gefährdungsdelikt ausgestalteten Norm ist folglich ein frühzeitiger Vermögensschutz und somit der Anlegerschutz an sich. Schwerpunkt der Arbeit war herauszufinden, welche Rolle die §§ 49, 26 BörsG im heutigen Normgesamtgefüge anlegerschützender Vorschriften des Kapitalmarktrechts einnehmen. Allerdings ist dieser Straftatbestand nicht etwa erst aufgrund der wirtschaftlichen Ereignisse der letzten Jahre eingeführt worden, sondern bereits seit über 117 Jahren im Börsengesetz verankert. Interessanterweise misst das Schrifttum dem Straftatbestand nur eine marginale Bedeutung bei bzw. es wird gar dessen Existenzberechtigung in Frage gestellt. Die überwiegende Bankenpraxis kennt den Straftatbestand gar nicht erst. Hauptanliegen dieser Arbeit war es, Gründe für das bestehende Meinungsbild bzw. die vorherrschende Unkenntnis herauszufinden. Es drängte sich insbesondere die Frage auf, inwieweit nicht schon eine Verpflichtung zur Berücksichtigung des Straftatbestandes im Wege von Compliance-Vorschriften für Banken besteht.
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C. „Unerfahrenheit“ im Sinne des § 26 BörsG

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Um das wohl umstrittenste Tatbestandsmerkmal des Straftatbestandes griffig erläutern zu können, bedarf es eines tieferen Blickes in die Vergangenheit des Straftatbestandes aber auch einer aktuellen Betrachtung der gesetzlichen Regelungen, welche dieses Tatbestandsmerkmal beeinflussen könnten.

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Neben dem Tatbestandsmerkmal der „Unerfahrenheit“, besaß die ursprüngliche Fassung aus dem Jahre 1896 noch eine weitere Alternative. Der damalige § 78 BörsG stellte unter Strafe, wenn jemand Andere unter Ausbeutung derer Unerfahrenheit oder deren Leichtsinns zu Börsenspekulationsgeschäften verleitete, dies ausnutzte und gewohnheitsmäßig in gewinnsüchtiger Absicht handelte. Die Alternative der Ausbeutung des „Leichtsinns“ wurde im Zuge des 2. WiKG aus dem Jahre 1989 aufgegeben.416 Begründet wurde dies anhand der mangelnden Schutzbedürftigkeit eines leichtsinnig handelnden. Denn wer in der Lage sei, die wirtschaftlichen Folgen seines Handelns zu übersehen, verdiene alleine deswegen, weil er leichtsinnig sei, keinen strafrechtlichen Schutz.417

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