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Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften und Strafvermeidung durch Corporate Compliance

Das Verhältnis zwischen Wertpapier-Compliance und dem Straftatbestand der Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften (§§ 49, 26 BörsG)- Eine «vergessene Norm» des Anlegerschutzes

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Jan-Lieven Stöcklein

Im Zentrum dieser Arbeit stehen die §§ 49, 26 BörsG. Hiernach wird bestraft, wer einen unerfahrenen Anleger zu einem Börsenspekulationsgeschäft verleitet und hierbei dessen Unerfahrenheit zu einem Geschäftsabschluss ausnutzt. Schutzzweck dieser als abstraktes Gefährdungsdelikt ausgestalteten Norm ist folglich ein frühzeitiger Vermögensschutz und somit der Anlegerschutz an sich. Schwerpunkt der Arbeit war herauszufinden, welche Rolle die §§ 49, 26 BörsG im heutigen Normgesamtgefüge anlegerschützender Vorschriften des Kapitalmarktrechts einnehmen. Allerdings ist dieser Straftatbestand nicht etwa erst aufgrund der wirtschaftlichen Ereignisse der letzten Jahre eingeführt worden, sondern bereits seit über 117 Jahren im Börsengesetz verankert. Interessanterweise misst das Schrifttum dem Straftatbestand nur eine marginale Bedeutung bei bzw. es wird gar dessen Existenzberechtigung in Frage gestellt. Die überwiegende Bankenpraxis kennt den Straftatbestand gar nicht erst. Hauptanliegen dieser Arbeit war es, Gründe für das bestehende Meinungsbild bzw. die vorherrschende Unkenntnis herauszufinden. Es drängte sich insbesondere die Frage auf, inwieweit nicht schon eine Verpflichtung zur Berücksichtigung des Straftatbestandes im Wege von Compliance-Vorschriften für Banken besteht.
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2. Teil: Strafvermeidung im Wertpapiergeschäft durch Corporate Compliance .

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2. Teil: Strafvermeidung im Wertpapiergeschäft durch Corporate Compliance

Das Verhältnis zwischen Wertpapier-Compliance und dem Straftatbestand der Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften (§§ 49, 26 BörsG)

A. Corporate Compliance im Strafrecht - Überblick

Damit der im ersten Teil dargestellte strafrechtliche Schutz gem. §§ 49, 26 BörsG tatsächlich umfassend auch in der Praxis erfolgen kann, haben Mechanismen gesetzlich fixiert zu werden, welche eine Straftatbestandsbegehung möglichst unterbinden können. Ein solcher organisatorischer Rahmen kann gerade durch „Wertpapier-Compliance“ gewährleistet werde. Es ist in diesem Teil der Dissertation daher danach zu fragen, wie und ob der Straftatbestand gem. §§ 49, 26 BörsG im Wege von „Compliance-Vorschriften“ vermieden werden kann. Wie zu zeigen sein wird, findet in der Praxis eine spezielle Einbeziehung der §§ 49, 26 BörsG im Rahmen der eigenen Compliance-Funktion nicht statt. Compliance-Beauftragten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Anlageberatern sowie Anlagevermittlern ist der Straftatbestand weitgehend unbekannt. Um den Straftatbestand der Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften in das Bewusstsein der potentiellen Tätergruppe zu rufen, hat notwendig eine Beachtung in der Praxis stattzufinden. Die Praxis hat in Zukunft daher verstärkt im Wege von Compliance-Strukturen für eine diesbezügliche strafrechtliche Sensibilisierung zu sorgen.

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