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Innovationssysteme und Wohlstandsentwicklung in der Welt

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Bernhard Seliger, Jüri Sepp and Ralph Michael Wrobel

Wer die vorherrschenden europäischen wirtschaftspolitischen Diskurse der vergangenen Jahre anschaut, könnte meinen, dass Wohlstandsentwicklung im Wesentlichen als Folge von wohlgemeinten und tiefgreifenden Staatseingriffen besteht. Egal, ob es um die Rettung von einzelnen Unternehmen oder ganzen Staaten geht, staatlich gesetzte Zielmarken ersetzen Ergebnisse des Marktes. Die Einschränkung der wettbewerblichen Freiheit wird dabei hingenommen und meistens gar nicht thematisiert. Das kann aber nur dann zu zufriedenstellenden Ergebnissen führen, wenn man schon das beste mögliche Ergebnis des Marktprozesses kennt und vorwegnehmen kann. Diese Problematik ist letztlich das Grundproblem der staatlichen Innovationspolitik. Aber wie kann der Staat am besten Innovationen fördern, die er nicht kennt, nicht im Sinne eines stochastischen Risikos, sondern im Sinne der von Frank Knight definierten Ungewissheit, die eben nicht vorausberechenbar ist?
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Energiewende ohne Markt? Ordnungspolitische Perspektiven

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für den deutschen Stromsektor

1. Problemstellung

Durch die Katastrophe von Fukushima im Frühjahr 2011 ist ein beschleunigter Atomausstieg in Deutschland beschlossen worden, ja sogar eine „Energiewende“. Bundeskanzlerin Merkel formulierte bereits am 29.3.11: „Wir müssen schneller in das Zeitalter der erneuerbaren Energien kommen!“1 Dafür sollte eine „schlüssige Energiewende“ durch eine Ethik-Kommission erarbeitet werden. Parallel steigen die Öl- und Benzinpreise dramatisch aufgrund der politischen Instabilität in der arabischen Welt, Grund genug für eine grundlegende Energiewende. Aber warum ohne Markt? Der deutsche Energiemarkt besteht aus mehreren miteinander verbundenen Märkten, dem für Strom, für Heizenergie (insbesondere Heizöl und Gas) und für Mobilitätsenergie (Benzin etc.). Diese sind größtenteils durch regionale Monopole, Oligopole oder Netzstrukturen gekennzeichnet. Enorme staatliche Eingriffe wie Subventionen und Regulierungen ergänzen das Bild. Schnelle und effiziente Anpassungen sind in einem solchen Innovationssystem nicht zu erwarten.

Deutschland braucht daher ein marktwirtschaftliches Energiekonzept. Die Ordnungspolitik, basierend auf der Marktordnung Walter Euckens, ist in der Lage ein solches marktwirtschaftliches Konzept für die Energiewende in Deutschland bereitzustellen. Wie eine solche marktwirtschaftliche Energiepolitik aussehen kann, soll daher hier beschrieben werden. Dabei wird auf den Strommarkt fokussiert, der durch ganz besondere Vermachtung, Vernetzung sowie Subventionierung und Regulierung gekennzeichnet ist. Dafür wird zunächst die Struktur des Strommarktes in Deutschland beschrieben. Dabei werden auch die Steuern, Subventionen und Regulierungen kurz dargestellt.

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