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Europäische Union und Europarat: Komplementarität und Rivalität

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Manazha Nawparwar

Während die Europäische Union sich als Global Player etabliert hat, wird der Europarat in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Die Arbeit zeigt, dass sich die beiden Organisationen trotz ihrer Unterschiede mit zunehmender europäischer Integration annähern. Die supranationale Union und der intergouvernementale Europarat versuchen auf der Grundlage der Komplementarität die Herausforderungen in Europa gemeinsam zu bewältigen. In vielen Bereichen sind die Beziehungen jedoch von Rivalität geprägt. Es entsteht der Eindruck, der Europarat würde im Schatten der Union seine Existenzberechtigung verlieren. Dieser Umstand und die Frage, ob die Kooperation zwischen den Organisationen effizient ist, bilden den Forschungsschwerpunkt. Es werden Mechanismen zur Optimierung der Zusammenarbeit aufgezeigt.
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1. Teil: Allgemeine Rahmenbedingungen für die internationale Zusammenarbeit

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Der erste Teil der Arbeit beinhaltet die allgemeinen Voraussetzungen, damit die EU und der Europarat zueinander Rechtsbeziehungen unterhalten können. Entscheidend ist zunächst die Frage, ob diese zwei Organisationen international handeln dürfen. Anschließend ist zu erörtern, wie die Beziehungspflege zu vollziehen ist. Schließlich werden die Organe vorgestellt, die für die internationale Zusammenarbeit innerhalb der EU und des Europarates zuständig sind. Gegenstand des ersten Teils sind somit die Fragen des „Ob“, „Wie“ und „Wer“ der Kooperation zwischen den beiden Organisationen.

A) Fähigkeit zum internationalen Handeln

Die Grundvoraussetzung für eine Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Europarat ist zunächst, dass die beiden europäischen Organisationen als Akteure auf der internationalen Ebene handeln dürfen. Denn lange Zeit waren die Staaten die einzigen Handlungsträger, die internationale Beziehungen aufnehmen durften. Dass diese Fähigkeit auch Organisationen zuerkannt wird, war ein langer Prozess und bedurfte einer kontinuierlichen Erweiterung des Akteursbegriffs.25

I) Europäische Organisationen

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