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Ablösung, Änderung, Anpassung – Die Möglichkeiten des Erwerbers zur Schaffung einheitlicher Arbeitsbedingungen nach einem Betriebsübergang

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Oswald Pohr

Die Arbeit befasst sich mit der Frage ob, wie und in welchem Umfang der Erwerber einheitliche Arbeitsbedingungen nach Betriebsübergang schaffen kann. Zunächst werden die tarifgebundenen Arbeitnehmer betrachtet. In Bezug auf diese Gruppe werden zuerst die kollektivrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten des Erwerbers nach §§ 613a Abs. 1 S. 2, 3 BGB untersucht. Im Anschluss folgen die individualrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten nach §§ 613a Abs. 1 S. 4 Alt. 1, 2 BGB und zuletzt die vertragliche Fortgeltungsproblematik der Bezugnahmeklauseln, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Danach folgt die Gruppe der Außenseiter. Im Ergebnis sind die Handlungsmöglichkeiten des Erwerbers als stark limitiert einzustufen.
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A.) Einleitung

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1.) Thematische Eingrenzung und Gang der Untersuchung

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Rechtsfolgen des § 613a Abs. 1 BGB. Ein Betriebs(teil)übergang wird tatbestandlich vorausgesetzt. Aufgezeigt werden Gestaltungserfordernisse und Handlungsmöglichkeiten des Erwerbers, die sich aufgrund der gesetzlich angeordneten Einzelrechtsnachfolge und der Fortgeltung vertraglicher und kollektiver Regelungsinhalte aus dem System des § 613a Abs. 1 BGB ergeben. Die zentrale Fragestellung ist dabei, ob, wie und in welchem Umfang der Erwerber einheitliche Arbeitsbedingungen nach Betriebsübergang schaffen kann. Außen vor bleiben die freiwillige Rechtsnachfolge durch Vertragsbeitritt oder Vertragsübernahme seitens des Erwerbers und Fragen der Gesamtrechtsnachfolge i.S.d. UmwG. Die Bearbeitung ist aus kollektivrechtlicher Sicht auf die Fortgeltung tariflicher Normen begrenzt, das Schicksal von fortgeltenden Betriebsvereinbarungen wird nicht behandelt. Zunächst werden die tarifgebundenen Arbeitnehmer betrachtet. In Bezug auf diese Gruppe werden zuerst die kollektivrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten des Erwerbers nach §§ 613a Abs. 1 S. 2, 3 BGB (B1) untersucht. Im Anschluss folgen die individualrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten nach §§ 613a Abs. 1 S. 4 Alt. 1, 2 BGB (B2 und B3) und zuletzt die vertragliche Fortgeltungsproblematik der Bezugnahmeklauseln, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB (B4). Danach wird die Gruppe der Außenseiter bezüglich der Gestaltungsoptionen des Erwerbers behandelt (C). Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst, bewertet (D) und abschließend eingeordnet (E).

2.) Thematische Hinführung und Problemstellung

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