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Ablösung, Änderung, Anpassung – Die Möglichkeiten des Erwerbers zur Schaffung einheitlicher Arbeitsbedingungen nach einem Betriebsübergang

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Oswald Pohr

Die Arbeit befasst sich mit der Frage ob, wie und in welchem Umfang der Erwerber einheitliche Arbeitsbedingungen nach Betriebsübergang schaffen kann. Zunächst werden die tarifgebundenen Arbeitnehmer betrachtet. In Bezug auf diese Gruppe werden zuerst die kollektivrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten des Erwerbers nach §§ 613a Abs. 1 S. 2, 3 BGB untersucht. Im Anschluss folgen die individualrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten nach §§ 613a Abs. 1 S. 4 Alt. 1, 2 BGB und zuletzt die vertragliche Fortgeltungsproblematik der Bezugnahmeklauseln, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Danach folgt die Gruppe der Außenseiter. Im Ergebnis sind die Handlungsmöglichkeiten des Erwerbers als stark limitiert einzustufen.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013/2014 von der Juristischen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde Ende Juni 2013 abgeschlossen; später veröffentlichte nationale wie gemeinschaftsrechtliche Rechtsprechung – hier insbesondere die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes „Alemo Herron ./. Parkwood Leisure Ltd.“ – und Literatur habe ich bis Oktober 2013 punktuell berücksichtigt.

Mein Dank gebührt in erster Linie meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Hermann Reichold, der die Erstellung und thematische Strukturierung dieser Arbeit in vielfältiger Weise gefördert und mich durch konstruktive Anregungen und stete Gesprächsbereitschaft unterstützt hat. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Ich danke Herrn RA Yavuz Topoglu für seine Bereitschaft zur Korrekturhilfe, Diskussion und inhaltlichen Auseinandersetzung mit meiner Arbeit. Danken möchte ich auch meinem Arbeitgeber, der Telemarkt Unternehmensgruppe, hier vor allem Herrn Udo D. Rogotzki, für die großzügige Förderung und Unterstützung meiner Arbeit in der Phase der Fertigstellung.

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