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Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law

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Nicolai Thum

Die Rückabwicklung von Kaufverträgen durch Wertersatz ist kein Ausnahmefall. Nicht selten ist die tatsächliche Rückgabe des Kaufgegenstandes nicht oder nur teilweise möglich. Daher kommt der Berechnung der Höhe des Wertersatzes eine große Bedeutung zu. Die Arbeit behandelt die maßgeblichen Bezugspunkte der Wertberechnung im Rückabwicklungsrecht sowie deren Umsetzung im Zivilprozess. Insbesondere wird auf die Neuregelungen in Deutschland, England und Frankreich nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eingegangen. Zudem werden die Vorschriften des vorgeschlagenen CESL in Bezug auf die Wertberechnung einer kritischen Analyse unterzogen und Änderungsvorschläge unterbreitet.
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1. Kapitel. Deutsches Recht

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1.  Kapitel. Deutsches Recht

Das deutsche Recht ist weitgehend von einem rückabwicklungsrechtlichen Dualismus geprägt. Ansprüche auf Rückgewähr erbrachter Vertragsleistungen ergeben sich entweder aus dem Rücktrittsfolgenrecht (§§ 346 ff. BGB) oder aus dem Bereicherungsrecht (§§ 812 ff. BGB). Im Einzelfall kann sich – unter zusätzlichen Voraussetzungen – eine Rückabwicklung durch andere Rechtsinstitute wie Geschäftsführung ohne Auftrag oder Schadensersatz ergeben. Diese sind aber grundsätzlich nicht allein auf die Vertragsaufhebung zurückzuführen. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf die Ausfüllung von Wertersatzansprüchen des klassischen Rückabwicklungsrechts, mithin auf das Rücktrittsfolgen- und Bereicherungsrecht. Zudem werden die mit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ab dem 13. Juni 2014 geltenden weiteren Restitutionsvorschriften im Widerrufsfolgenrecht gemäß §§ 355 ff. BGB n.F.4 untersucht.

Bereits an diesen einleitenden Bemerkungen lässt sich erkennen, dass die Rückabwicklung von Leistungen auf einen aufgehobenen Vertrag im deutschen Recht nicht als einheitliches Problem behandelt wird. Vielmehr gibt es eine Reihe unterschiedlicher Rückgewährmechanismen, die – wie noch aufgezeigt wird – zu heterogenen Ergebnissen führen können. Obwohl sich schon lange Bestrebungen der Angleichung der sich aus den §§ 346 ff. BGB und §§ 812 ff. BGB ergebenden Ansprüche finden lassen5, unterscheidet sich das Rücktrittsfolgen- und Bereicherungsrecht bisweilen und gerade im Zusammenhang mit Fragen der wertmäßigen Rückabwicklung teilweise deutlich.6 Die zutreffende Abgrenzung der Restitutionsvorschriften ist folglich nicht nur für Fragen der Ausfüllung des Wertersatzes, sondern auch für die Vertragsparteien bedeutend. ← 5 | 6 →

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