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Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law

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Nicolai Thum

Die Rückabwicklung von Kaufverträgen durch Wertersatz ist kein Ausnahmefall. Nicht selten ist die tatsächliche Rückgabe des Kaufgegenstandes nicht oder nur teilweise möglich. Daher kommt der Berechnung der Höhe des Wertersatzes eine große Bedeutung zu. Die Arbeit behandelt die maßgeblichen Bezugspunkte der Wertberechnung im Rückabwicklungsrecht sowie deren Umsetzung im Zivilprozess. Insbesondere wird auf die Neuregelungen in Deutschland, England und Frankreich nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eingegangen. Zudem werden die Vorschriften des vorgeschlagenen CESL in Bezug auf die Wertberechnung einer kritischen Analyse unterzogen und Änderungsvorschläge unterbreitet.
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2. Kapitel. Englisches Recht

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2.  Kapitel. Englisches Recht

Das englische Kaufrecht wurde durch den Sale of Goods Act 1979205 weitgehend gesetzlich normiert. Während darin das Zustandekommen des Kaufvertrages, die Rechte bei Leistungsstörungen sowie die Vertragsaufhebung geregelt werden, beinhaltet er keine Vorschriften über die Rückabwicklung des Vertrages. Ebenso finden sich in den Sale and Supply of Goods to Consumers Regulations 2002206, die der Umsetzung der Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter207 dienen, keine rückabwicklungsrechtlichen Regelungen.

Ein allein für Kaufverträge geltendes Restitutionsrecht gibt es nicht. Vielmehr sind die nachfolgenden, von einer bestimmten Vertragsart unabhängigen Rechtsgrundlagen für die Rückabwicklung eines Kaufvertrages wie auch für andere Vertragsarten heranzuziehen. Zudem ist es unerheblich, ob der Vertrag von Anfang an oder nur für die Zukunft aufgehoben ist, da für die Restitution grundsätzlich nicht zwischen terminated208, rescinded209, voidable ← 57 | 58 →210 oder void211 contracts unterschieden wird. Die Rückabwicklung eines Vertrages wird daher als einheitliches Problem angesehen. Neben dem nicht gesetzlich festgelegten Rückabwicklungsrecht gibt es ferner einzelne spezialgesetzliche Vorschriften, die die Rückgewähr erbrachter Vertragsleistungen betreffen. Diese finden sich insbesondere im englischen Verbraucherschutzrecht.

Mangels gesetzlicher Regelung wird das allgemeine englische Restitutionsrecht aus Richterrecht abgeleitet.212 Die sich insofern durch Gerichtsentscheidungen entwickelten Rückgewähransprüche werden nach heute herrschender Auffassung dem Law of Restitution als Unterfall des Rechts der ungerechtfertigten Bereicherung (Law of Unjust Enrichment) zugeordnet.213 Obwohl noch vor wenigen Jahrzehnten die...

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