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Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law

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Nicolai Thum

Die Rückabwicklung von Kaufverträgen durch Wertersatz ist kein Ausnahmefall. Nicht selten ist die tatsächliche Rückgabe des Kaufgegenstandes nicht oder nur teilweise möglich. Daher kommt der Berechnung der Höhe des Wertersatzes eine große Bedeutung zu. Die Arbeit behandelt die maßgeblichen Bezugspunkte der Wertberechnung im Rückabwicklungsrecht sowie deren Umsetzung im Zivilprozess. Insbesondere wird auf die Neuregelungen in Deutschland, England und Frankreich nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eingegangen. Zudem werden die Vorschriften des vorgeschlagenen CESL in Bezug auf die Wertberechnung einer kritischen Analyse unterzogen und Änderungsvorschläge unterbreitet.
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4. Kapitel. Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht

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4.  Kapitel. Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht

Der Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 11. Oktober 2011 über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (nachfolgend: Common European Sales Law = CESL)461 beinhaltet ein umfassendes optionales462 Kaufvertragsrecht. Das neue EU-Kaufrecht soll gelten, wenn es die Vertragsparteien im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr vereinbaren (sog. Opt-in).463 Trotz des Verordnungscharakters würden die Regelungen des CESL – unter grundsätzlichem Ausschluss des Kollisionsrechts464 – also nur zur Anwendung kommen, wenn sie im Rahmen des Vertragsschlusses ausdrücklich als maßgebliches Kaufrechtsregime gewählt wurden. Der Vorschlag bildet den zunächst letzten Schritt der mit großem Aufwand betriebenen Vereinheitlichungsbestrebungen der europäischen Vertragsrechte465 und beruht weitgehend auf Vorarbeiten akademischer Expertengruppen466. Er beinhaltet materielles Kaufrecht, das den vollen Lebenszyklus eines Vertrages von seiner Entstehung bis zu seinem Ende erfassen soll.467 Insbesondere ist auch für die Rückabwicklung widerrufener, angefochtener und beendeter Verträge eine eigenständige Regelung vorgesehen. ← 117 | 118 → Aktuell wird der Vorschlag vom europäischen Verordnungsgeber überarbeitet.468 Ein Abschluss des Projekts vor der Europawahl im Mai 2014 ist unwahrscheinlich.469 Jedenfalls könnten die nachfolgenden Anregungen bezüglich einer zweckmäßigen Wertberechnung im CESL noch berücksichtigt werden.

Mit einer Verordnung über ein optionales EU-Kaufrecht wird das Ziel verfolgt, zur Errichtung und zum Funktionieren des europäischen Binnenmarktes beizutragen.470 Ein einheitliches von den Vertragsparteien wählbares Kaufrecht auf EU-Ebene könne nach Ansicht der Europäischen Kommission zumindest rechtliche Handelshemmnisse abbauen und den innereuropäischen...

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