Show Less
Restricted access

Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law

Series:

Nicolai Thum

Die Rückabwicklung von Kaufverträgen durch Wertersatz ist kein Ausnahmefall. Nicht selten ist die tatsächliche Rückgabe des Kaufgegenstandes nicht oder nur teilweise möglich. Daher kommt der Berechnung der Höhe des Wertersatzes eine große Bedeutung zu. Die Arbeit behandelt die maßgeblichen Bezugspunkte der Wertberechnung im Rückabwicklungsrecht sowie deren Umsetzung im Zivilprozess. Insbesondere wird auf die Neuregelungen in Deutschland, England und Frankreich nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eingegangen. Zudem werden die Vorschriften des vorgeschlagenen CESL in Bezug auf die Wertberechnung einer kritischen Analyse unterzogen und Änderungsvorschläge unterbreitet.
Show Summary Details
Restricted access

Ergebnisse und Ausblick

Extract



Eine wertmäßige Rückabwicklung von Kaufverträgen findet sich im deutschen, englischen und französischen Recht. Dem liegt die übereinstimmende Vorstellung zugrunde, dass auch eine Restitution durch Wertersatz den vorvertraglichen Zustand in angemessener Weise wiederherstellen kann. Wenngleich die Voraussetzungen und Ausschlussgründe der Wertersatzhaftung sowie das Verhältnis zur Naturalrestitution in den untersuchten Rechtsordnungen unterschiedlich gestaltet sind, lässt sich die Möglichkeit einer wertmäßigen Rückabwicklung als gemeinsames Prinzip bezeichnen. Bemerkenswert ist dabei, dass sich die hier behandelten Restitutionsrechte in den letzten Jahrzehnten nicht nur aufgrund europäischer Vorgaben deutlich angenähert haben. Das Fortschreiten dieser Entwicklung, sei es durch den Erlass einer Verordnung für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht oder auf andere Art und Weise, wird mittelfristig zu einer noch stärkeren Angleichung des europäischen Rückabwicklungsrechts führen und so die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union maßgeblich prägen.

Die Ermittlung der Höhe des Wertersatzes ist durch die Bestimmung maßgeblicher Bezugspunkte gekennzeichnet. Es wurde aufgezeigt, dass der zu ersetzende Wert grundsätzlich in sachlicher, zeitlicher und örtlicher Hinsicht zu definieren ist. Je nach Rückabwicklungsregime können sich diese Anknüpfungspunkte unterscheiden. Von grundlegender Bedeutung ist der sachliche Bezugspunkt, also die Frage, ob der Wert der Kaufsache anhand des Vertragspreises oder nach seinem objektiven Wert zu bestimmen ist. Überwiegend sehen die behandelten Rechtsordnungen eine objektive Berechnungsmethode vor. Im Ergebnis erfolgt die Wertberechnung nur im deutschen Rücktrittsfolgenrecht mittels einer vertraglichen Bewertung gemäß § 346 Abs....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.