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Spiegelungen von Strafrecht und Gesellschaft

Eine systemtheoretische Kritik der Sicherungsverwahrung

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Charlotte Schultz

Die Arbeit verfolgt in den zeitabhängigen Regelungen der Sicherungsverwahrung und den sie begleitenden Rechtfertigungszusammenhängen des Schuldstrafrechts und des Präventionsstrafrechts die Spiegelungen von Strafrecht und Gesellschaft. Daraus erwächst die Einsicht in den Realwiderspruch des Rechts: Weder repräsentiert das Recht ein gesellschaftliches Außen – frei von gesellschaftlichen Machtverhältnissen – noch findet sich in der Gesellschaft eine tragfähige Vorstellung von dem, was rechtens ist. Dieser Realwiderspruch des Rechts wird mit kritischer Systemtheorie als Modell der Gesellschaft und des Rechts bearbeitet und liefert einen Bewertungsmaßstab, der die Sicherungsverwahrung als ungerecht ausweist. Zugleich werden auf dieser Basis Eckpunkte für ein Gegenmodell formuliert.
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III. v. Liszt und der Nationalsozialismus

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Die Rechtfertigungsbrüche des Präventionsstrafrechts werden nun für die Maßregeln, speziell die Sicherungsverwahrung konkretisiert. Hierfür werden die Arbeiten des geistigen Urhebers v. Liszt und die Entwicklung der Maßregeln im Nationalsozialismus analysiert. Im Hinblick auf v. Liszt werden die erkenntnistheoretischen und (rechts-)philosophischen Implikationen seiner Lehre beleuchtet und zu den soeben dargestellten Rechtfertigungsbrüchen ins Verhältnis gesetzt. Die Auseinandersetzung mit der Entwicklung des v. Liszt’schen spezialpräventiven Ansatzes im Nationalsozialismus ermöglicht es sodann, der These von der „Grenzwert-Ambivalenz“ des material-rationalen (Straf-)Rechts Plastizität zu ← 311 | 312 → verleihen. Daran können die Bedingungen dokumentiert werden, die die Inanspruchnahme des v. Liszt’schen Sanktionenrechts als Instrument des totalitären Staates ermöglichten.

1. Spezialpräventive Ausrichtung des Strafrechts durch v. Liszt

Wenn die historischen Anknüpfungspunkte für die Maßregeln untersucht werden, so kristalliert sich schnell v. Liszt als Urheber der Gefährlichkeitsdoktrin bzw. der Maßregeln und somit auch der Sicherungsverwahrung heraus. Zwar gab es individualpräventive Theorien schon um 1800.1885 Diese wurden jedoch insbesondere durch die Kritik von P.J.A. v. Feuerbach und seiner Theorie vom psychologischen Zwang in den Hintergrund gedrängt und fanden daher keine wirkmächtige Resonanz in der damaligen Strafrechtswissenschaft.1886 Außerdem wurde die globale Sicherung der bürgerlichen Gesellschaft zu dieser Zeit von der „Polizey“ besorgt.1887 Für sie war das Strafrecht nur ein Teil ihres Instrumentariums, um die öffentliche Ordnung zu gewährleisten und daher standen noch andere polizeyliche Sicherungsmittel zur Verf...

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