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Spiegelungen von Strafrecht und Gesellschaft

Eine systemtheoretische Kritik der Sicherungsverwahrung

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Charlotte Schultz

Die Arbeit verfolgt in den zeitabhängigen Regelungen der Sicherungsverwahrung und den sie begleitenden Rechtfertigungszusammenhängen des Schuldstrafrechts und des Präventionsstrafrechts die Spiegelungen von Strafrecht und Gesellschaft. Daraus erwächst die Einsicht in den Realwiderspruch des Rechts: Weder repräsentiert das Recht ein gesellschaftliches Außen – frei von gesellschaftlichen Machtverhältnissen – noch findet sich in der Gesellschaft eine tragfähige Vorstellung von dem, was rechtens ist. Dieser Realwiderspruch des Rechts wird mit kritischer Systemtheorie als Modell der Gesellschaft und des Rechts bearbeitet und liefert einen Bewertungsmaßstab, der die Sicherungsverwahrung als ungerecht ausweist. Zugleich werden auf dieser Basis Eckpunkte für ein Gegenmodell formuliert.
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1. Kapitel: Vorüberlegungen zur Verortung kritischer Systemtheorie im Recht

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Die Vorüberlegungen stellen auf einer abstrakten Ebene klar, inwiefern kritische Systemtheorie als Gesellschaftstheorie etwas zum Gegenstand Recht beitragen kann. Anknüpfungspunkt ist das im zweiten Teil aus den Rechtfertigungsbrüchen des Schuldstrafrechts und des Präventionsstrafrechts zusammengetragene neue Rechtsverständnis, das dort als sachbestimmtes Ordnungsmodell bezeichnet wurde. Der Begriff erfasst das Verweisungsverhältnis zwischen Recht und Gesellschaft, die doppelte Umkonstruktion des Rechts. Zudem wird im ersten Kapitel kurz dargelegt, was unter der Theoriesynthese „kritische Systemtheorie“ zu verstehen ist.

A. Zur Relevanz von Gesellschaftstheorie im Recht

Der Relevanz der Gesellschaftstheorie im Recht wird sich zunächst durch das Problem der Sachbestimmung des Rechts in Verknüpfung mit dem Problem der Konstruktion von Wirklichkeit genähert. Es wird herausgearbeitet, dass die dem Rechtskonflikt zugrunde liegende ‚Sache‘ Verhandlungsmasse wird bzw. eine Frage von Wissen und Nicht-Wissen ist. In einem nächsten Schritt wird herausgearbeitet, auf welche Art und Weise Gesellschaftstheorie etwas zur Frage des Verhältnisses von Nicht-Wissen und Wissen beitragen kann. Schließlich wird die Gesellschaftstheorie in der Rechtsproduktion normativ verortet.

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