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Die Beweislastregel des § 22 AGG

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Sven Schulze

Mit dem im Jahre 2006 in Kraft getretenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat der Gesetzgeber den Schutz vor Diskriminierungen erstmals umfassend kodifiziert. Die Effektivität dieses Schutzes steht und fällt mit der prozessualen Durchsetzbarkeit der Benachteiligungsverbote aus den §§ 7 Abs. 1, 19 AGG. Dementsprechend enthält § 22 AGG eine Regelung, welche die beweisrechtliche Situation für Diskriminierungsopfer erleichtern soll. Der Verfasser setzt sich im Kern mit dem Anwendungsbereich der Beweislastregel sowie den Voraussetzungen und dem Umfang der Rechtsfolge der Beweislastumkehr auseinander. Dabei werden die allgemeinen zivilrechtlichen und arbeitsrechtlichen, vor allem aber die europa- und verfahrensrechtlichen Implikationen des § 22 AGG eingehend untersucht.
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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen im Sommersemester 2013 als Dissertation angenommen.

Mein herzlicher Dank gilt Herrn Professor Dr. Martin Ahrens für die Anregung und Betreuung des Themas sowie die Erstellung des Erstgutachtens. Er hat mich konsequent über diesen langen Zeitraum auch durch schwierige Phasen begleitet und mir jederzeit zur Seite gestanden. Weiterhin danke ich Herrn Professor Dr. Olaf Deinert für seine stete Hilfsbereitschaft und die schnelle Anfertigung des Zweitgutachtens.

Dieses Buch wäre allerdings undenkbar ohne die unschätzbare Hilfe meiner ehemaligen Kollegen am Institut für Arbeitsrecht, die in dieser Zeit eine unvergessliche und persönliche Atmosphäre geschaffen haben. Diese Arbeit ist auch Ausdruck und Ergebnis zahlreicher fachlicher Diskussionen und anderer wichtiger Hilfestellungen. In erster Linie sei an dieser Stelle Herr Richter am Sozialgericht Bernd Horstmann erwähnt.

Besonderer Dank gilt meiner Familie, meinen Großeltern und meinen besten Freunden für ihre Unterstützung und ihr Verständnis sowie den Glauben an mich.

Es ist schön, dass ich am Ende meine Freude teilen darf. Für manche Dinge gibt es dann keine Worte mehr.

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