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Banken und Pflichten

Moderne Bankmanager und traditionelles Strafrecht

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Moritz Bermel

Die Arbeit erstreckt sich auf eine gesellschafts- und strafrechtliche Pflichtenanalyse verantwortlicher Bankakteure vor dem Hintergrund der Banken- und Finanzkrise in den Jahren 2007/2008. Sie widmet sich nach einer ökonomischen Metaanalyse und einer Tatsachensichtung dieser Krise den Problemkreisen, die sich aus dem Spannungsfeld internationaler finanzwirtschaftlicher Bankgeschäfte und dem im deutschen Strafgesetzbuch normierten § 266 ergeben. Letztendlich zeigt die Arbeit, dass es sich bei den geprüften wirtschaftlichen Sachverhalten um wirtschaftliche Konstruktionen in Verfolgung regulärer Bankgeschäfte handelt, bei denen Entscheidungsträger aus dem Bankmanagement Pflichten aus § 93 AktG gravierend verletzt haben. Darüber hinaus macht sie deutlich, dass sich diese unter den § 266 StGB subsumieren lassen.
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Einleitung Banken, Krise, Pflichten – und das Strafrecht

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In dieser Arbeit werden Banken und deren Pflichten behandelt. Zunächst wird der deutsche Bankenmarkt im Umfeld der Banken- und Finanzkrise in den Blick genommen (Teil 1). Anschließend wird das Handeln verantwortlicher Bankakteure im Hinblick auf gesellschaftsrechtliche und strafrechtliche Pflichtverletzungen untersucht (Teil 2).

Bis vor Beginn der Bankenkrise im Jahre 2007 herrschte weitgehend allgemeines Vertrauen in das deutsche Bankwesen. So galten in der öffentlichen Wahrnehmung bis 2007/2008 die deutschen Kreditinstitute als sicher, denn in der Vergangenheit kam es nur in geringem Umfang zu Bankzusammenbrüchen und Krisen deutscher Institute.1 Auch im direkten Vergleich zu den Zahlen von Unternehmensinsolvenzen war die Anzahl von Bankinsolvenzen sehr gering.2 Das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der deutschen Kreditwirtschaft wurde zudem durch das deutsche Bankenaufsichtsrecht – das Kreditwesengesetz (KWG) – gestärkt.3 Diesem kommt die Aufgabe zu, Missständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegenzuwirken, Zusammenbrüche deutscher Kreditinstitute zu verhindern und die den Instituten anvertrauten Vermögenswerte zu schützen.4

In den Jahren 2007 und 2008 wurde das Vertrauen in das deutsche Bank- und Finanzwesen jedoch erheblich erschüttert, die globalen Finanzmärkte gerieten in „schwere Turbulenzen“.5 Ab dem Sommer 2007 breitete sich nämlich auf den ← 1 | 2 → Finanzmärkten der Welt eine massive Vertrauens- und Liquiditätskrise aus, die sich vor allem aus der Krise des US-amerikanischen Immobilienmarkts für die internationalen Finanzmärkte ergab6 und sich auch auf die deutschen Institute erheblich auswirkte.7 Die Ertragslage der deutschen Banken stellte sich aufgrund dieser Auswirkungen im Jahr 2008 ungewöhnlich...

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