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Banken und Pflichten

Moderne Bankmanager und traditionelles Strafrecht

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Moritz Bermel

Die Arbeit erstreckt sich auf eine gesellschafts- und strafrechtliche Pflichtenanalyse verantwortlicher Bankakteure vor dem Hintergrund der Banken- und Finanzkrise in den Jahren 2007/2008. Sie widmet sich nach einer ökonomischen Metaanalyse und einer Tatsachensichtung dieser Krise den Problemkreisen, die sich aus dem Spannungsfeld internationaler finanzwirtschaftlicher Bankgeschäfte und dem im deutschen Strafgesetzbuch normierten § 266 ergeben. Letztendlich zeigt die Arbeit, dass es sich bei den geprüften wirtschaftlichen Sachverhalten um wirtschaftliche Konstruktionen in Verfolgung regulärer Bankgeschäfte handelt, bei denen Entscheidungsträger aus dem Bankmanagement Pflichten aus § 93 AktG gravierend verletzt haben. Darüber hinaus macht sie deutlich, dass sich diese unter den § 266 StGB subsumieren lassen.
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Teil 2: Die bisherige Rechtspraxis in Deutschland bezogen auf die mögliche bankrelevante Rechtsprechung zur Untreue

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Im nächsten Abschnitt soll die Frage geklärt werden, ob die zuvor aufgezeigten Konstellationen unter die traditionelle Auslegung des Untreuetatbestandes durch die Rechtsprechung subsumiert werden können. Im Kern geht es somit um die Klärung der strafrechtlichen Haftung im Sinne der Untreue gemäß § 266 StGB. Dabei werden die Erörterungen der Fragen

•einer möglichen Pflichtwidrigkeit der Geschäfte und

•des möglichen Schadens

ins Zentrum der Betrachtung gestellt. Auch wird herausgearbeitet, welche Anforderungen von der Rechtsprechung an die Feststellung des subjektiven Tatbestandes zu stellen sind.

Der Untreuetatbestand (§ 266 StGB) sieht seinem Wortlaut nach zwei Alternativen der Tathandlung vor:

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