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Banken und Pflichten

Moderne Bankmanager und traditionelles Strafrecht

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Moritz Bermel

Die Arbeit erstreckt sich auf eine gesellschafts- und strafrechtliche Pflichtenanalyse verantwortlicher Bankakteure vor dem Hintergrund der Banken- und Finanzkrise in den Jahren 2007/2008. Sie widmet sich nach einer ökonomischen Metaanalyse und einer Tatsachensichtung dieser Krise den Problemkreisen, die sich aus dem Spannungsfeld internationaler finanzwirtschaftlicher Bankgeschäfte und dem im deutschen Strafgesetzbuch normierten § 266 ergeben. Letztendlich zeigt die Arbeit, dass es sich bei den geprüften wirtschaftlichen Sachverhalten um wirtschaftliche Konstruktionen in Verfolgung regulärer Bankgeschäfte handelt, bei denen Entscheidungsträger aus dem Bankmanagement Pflichten aus § 93 AktG gravierend verletzt haben. Darüber hinaus macht sie deutlich, dass sich diese unter den § 266 StGB subsumieren lassen.
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f. Ergebnis

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Es ist ersichtlich, dass die meisten Kriterien des Senates des Bundesgerichtshofes und die Tatbestandsmerkmale der business judgement rule ineinander aufgehen. Letztendlich versuchen das „Strafrecht“ und das „Gesellschaftsrecht“ dieselben Grenzen unternehmerischer Entscheidungsspielräume abzustecken und zu konkretisieren. Des Weiteren zeigt sich an der Gegenüberstellung, dass sowohl die strafrechtliche Rechtsprechung als auch der Gesetzgeber bei Normierung der business judgement rule auf den Weg der Entscheidungsfindung abstellen. Dieser Weg der Entscheidungsfindung muss den Anforderungen genügen. Letztendlich führen außerhalb des unternehmerischen Ermessenspielraumes liegende gravierende gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzungen stets zu einer Pflichtwidrigkeit im Sinne des Untreuetatbestandes, weil für beides dieselben Begrenzungen angenommen werden.

Bislang hat sich gezeigt, dass mindestens vier Tatbestandsmerkmale der business judgement rule im Rahmen der zu prüfenden Tathandlungen im Zuge der Banken- und Finanzkrise nicht eingehalten wurden, d.h. eine Überschreitung des unternehmerischen Ermessensspielraumes ist auszumachen. Bankvorstände haben durch die Teilnahme an Verbriefungsgeschäften die Voraussetzungen, die zur Annahme eines haftungsfreien Ermessenspielraumes führen, nicht erfüllt. Sofern Lenker deutscher Banken also

•Engagements eingingen und Geschäfte tätigten, die den Satzungen der von ihnen geleiteten Institute widersprachen,

•übermäßig die Bildung von Klumpenrisiken und eine unzureichende Risikosteuerung der ausgelagerten Risiken zuließen,

•diese Geschäfte eingingen, obwohl die Komplexität der internationalen Verbriefungsgeschäfte zwingend eine ausreichende Informiertheit erforderte die nicht gegeben war,

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