Lade Inhalt...

Der staatliche Schutzauftrag an öffentlichen Schulen

Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Untersuchung staatlicher Verantwortung im Staatsnäheverhältnis

von Stefanie Unzeitig (Autor:in)
©2014 Dissertation 242 Seiten

Zusammenfassung

Die Schule ist ein sensibler Bereich, in dem zwischen besonders schutzwürdigen Personen und dem Staat eine spezifische Nähe begründet wird. Die gesellschaftliche Forderung nach staatlichem Schutz wird dort besonders nachdrücklich erhoben. Die Arbeit stellt die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Rahmenbedingungen dieser Schutzverantwortung dar. Dabei untersucht sie auf der Ebene des Verfassungsrechts, ob die Eingebundenheit in die staatliche Institution eine gesteigerte Schutzverantwortung begründet. Im Rahmen ihres verwaltungsrechtlichen Teils analysiert sie die gesetzgeberische Umsetzung und geht Hinweisen auf Schutz und Fürsorge in den Schulgesetzen der Länder nach. Exemplarisch wird der Einsatz von Videoüberwachung als eine mögliche Maßnahme der Schutzgewähr an Schulen vorgestellt.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Die gesellschaftliche Situation als Anlass der Untersuchung
  • B. Der Gegenstand der Untersuchung
  • I. Die öffentliche Schule als Thema der bereichsspezifischen Untersuchung
  • II. Die notwendige Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes
  • 1. Auseinandersetzung mit dem Schlagwort „Gewalt an Schulen“
  • 2. Die Rechtsgüter des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit
  • 3. Begrenzung der verwaltungsrechtlichen Darstellung
  • C. Ziel der Untersuchung
  • D. Verlauf der Untersuchung
  • Kapitel 1: Die Staatsnähe des Schülers und die Position der Eltern
  • A. Die öffentliche Schule als Ort der Staatsnähe
  • I. Schule als verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Begriff
  • II. Die staatliche Schule in ihrer historischen Entwicklung
  • B. Staatsnähe und die frühere Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis
  • I. Grundlagen der Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis
  • II. Rechtfertigung der Kategorie des Staatsnäheverhältnisses
  • C. Das Staatsnäheverhältnis zwischen Schüler und Schule
  • I. Das Schulverhältnis zwischen Schüler und Schule
  • II. Schulpflicht als rechtlicher Grund der Staatsnähe
  • 1. Die verfassungsrechtliche Verankerung der Schulpflicht
  • 2. Die Schulpflicht als Anwesenheitspflicht
  • III. Tatsächliche Staatsnähe außerhalb der Schulpflicht
  • D. Das Rechtsverhältnis zwischen Eltern und Schule
  • I. Das verfassungsrechtliche Verhältnis zwischen Eltern und Schule
  • II. Das verwaltungsrechtliche Verhältnis zwischen Eltern und Schule
  • III. Ablehnung eines Staatsnäheverhältnisses zwischen Eltern und Schule
  • Kapitel 2 Schutz und Fürsorge als Prinzipien des Staatsnäheverhältnisses
  • A. Abgrenzung der Begriffe Schutz und Fürsorge
  • I. Fürsorge als Begriff des Sozialstaats
  • II. Problematik der Abgrenzung der Begriffe im Staatsnäheverhältnis
  • B. Schutz und Fürsorge in weiteren Staatsnäheverhältnissen
  • I. Schutz und Fürsorge im Beamtenverhältnis
  • II. Schutz und Fürsorge im Wehrdienstverhältnis
  • III. Schutz und Fürsorge im Strafvollzugsverhältnis
  • IV. Stellungnahme zur Übertragbarkeit auf das Schulverhältnis
  • Kapitel 3 Der Allgemeine Schutzauftrag und seine Geltung im Staatsnäheverhältnis
  • A. Der Staatsauftrag als Grund staatlicher Schutztätigkeit
  • B. Staatlicher Schutz aus den Grundrechten
  • I. Der grundrechtliche Schutzauftrag aus Art. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
  • 1. Die Theorie der Schutzfunktion der Grundrechte
  • 2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • 3. Die Ansichten in der Literatur
  • II. Die Theorie der abwehrrechtlichen Schutzfunktion
  • C. Staatlicher Schutz als Ausfluss des Sozialstaatsprinzips
  • Kapitel 4 Die Besondere Verantwortung im Staatsnäheverhältnis der Öffentlichen Schule
  • A. Herleitung einer Schutzpflicht aus staatlicher Schulaufsicht
  • I. Eignung der Verfassungsbestimmung des Art. 7 Abs. 1 GG
  • II. Die Grundlagen des Umfangs staatlicher Schulaufsicht
  • 1. Weites Verständnis der staatlichen Schulaufsicht
  • 2. Äußere und innere Angelegenheiten der Schule
  • III. Erziehung und Bildung als staatlicher Auftrag
  • 1. Herleitung des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags
  • 2. Umfang des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags
  • B. Schutz als Ausfluss des staatlichen Erziehungsauftrags
  • I. Der staatliche Erziehungsauftrag aus der staatlichen Schulaufsicht
  • II. Erziehung als mittelbare Maßnahme der Schutzgewähr
  • C. Der Schutzauftrag neben dem Erziehungsauftrag
  • I. Der Schutzauftrag als Inhalt der staatlichen Schulaufsicht
  • II. Kompensation für verminderte Autonomie im Staatsnäheverhältnis
  • III. Staatlicher Schutz als Korrelat zur Schulpflicht?
  • 1. Verbindungen zwischen staatlichem Schutz und Pflichten des Bürgers
  • 2. Einordnung der Schulpflicht als Grundpflicht
  • 3. Fehlender Zusammenhang zwischen Schulpflicht und staatlicher Schutzpflicht
  • IV. Schulverantwortung als Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips
  • D. Auswirkungen des Art. 7 GG auf den allgemeinen Schutzauftrag
  • I. Staatlicher Schutz aus der Abwehrfunktion der Grundrechte
  • 1. Rückgriff auf die Theorie der abwehrrechtlichen Schutzfunktion
  • 2. Garantenstellung des Staates durch Betreiben der Institution
  • 3. Eingriffscharakter der Schulpflicht und Verhältnismäßigkeit
  • II. Stellungnahme zu den Ansätzen einer abwehrrechtlichen Schutzfunktion
  • E. Zwischenergebnis
  • Kapitel 5: Die Besondere Staatliche Verantwortung GegenÜber Kindern im Staatsnäheverhältnis
  • A. Die verfassungsrechtliche Stellung des Schülers als Kind
  • B. Das staatliche Wächteramt nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG
  • I. Der Staat als Wächter über die Elternverantwortung
  • 1. Das Wächteramt als aktive Staatstätigkeit
  • 2. Aktualisierung des staatlichen Wächteramts
  • 3. Schutz des Kindes als Teil der Elternverantwortung
  • II. Keine Loslösung des Wächteramts von der Elternverantwortung
  • 1. Ablehnung einer Neubetrachtung im Sinne eines Verfassungswandels
  • 2. Keine Gleichsetzung von Elternversagen und fehlender Schutzmöglichkeit
  • Kapitel 6: Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Inhaltlichen Ausgestaltung des Schutzauftrags
  • A. Schutz im Rahmen vertikaler und horizontaler Gewaltenteilung
  • I. Schutz im Rahmen vertikaler Gewaltenteilung
  • II. Schutz im Rahmen horizontaler Gewaltenteilung
  • B. Die inhaltlichen Vorgaben
  • I. Aktualisierung des staatlichen Schutzauftrags
  • 1. Schwierigkeiten der inhaltlichen Ausfüllung
  • 2. Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
  • 3. Orientierung des Gesetzgebers durch weitere Vorgaben
  • a) Zwischen absolutem Schutz und tatsächlicher Beeinträchtigung
  • b) Orientierung an den Begriffen der Gefährdung und Gefahrenvorsorge
  • c) Orientierung am Untermaßverbot und an der Angemessenheit des Schutzes
  • 4. Bereichsspezifische Gestaltungsvorgaben zur inhaltlichen Ausfüllung
  • II. Die Auswahl möglicher Schutzmaßnahmen 152
  • III. Folgen für den Gesetzgeber
  • C. Grenzen des Schutzauftrags
  • I. Grenzen aus objektivem Verfassungsrecht
  • II. Grenzen des Schutzauftrags aus den Abwehrrechten der Schüler
  • III. Grenzen des Schutzauftrags aus dem Elternrecht
  • 1. Die Abwehrrechte der Eltern gegen staatlichen Schutz
  • 2. Informations- und Mitwirkungsrechte aus dem Elternrecht
  • Kapitel 7: Der Staatliche Schutz- und Fürsorgeauftrag an Öffentlichen Schulen in seiner Gegenwärtigen Ausgestaltung
  • A. Überblick über die schulspezifischen Regelungen
  • I. Die Ausgestaltung durch den Gesetzgeber
  • II. Die Verantwortung der Schule, der Schulverwaltung und des Schulträgers
  • III. Sicherheitsbezogene Regelungen in den Schulgesetzen der Länder
  • 1. Schutz und Fürsorge als Anliegen des Schulgesetzgebers
  • 2. Schulische Aufsichtspflicht als spezifische Ausprägung der Schutzpflicht
  • 3. Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen als Ausdruck der Schutzgewähr
  • 4. Kooperationsbestimmungen als Ausdruck von Schutz und Fürsorge
  • 5. Weitere Anhaltspunkte schulischer Schutz- und Fürsorgeverantwortung
  • B. Videoüberwachung als Ansatz schulischer Schutzgewährleistung
  • I. Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
  • II. Die Eingriffsqualität der Einsatzmodalitäten
  • III. Erfordernis einer bereichsspezifischen Rechtsgrundlage
  • IV. Rechtsgrundlagen der Schulgesetze und der Landesdatenschutzgesetze
  • 1. Rechtsgrundlagen der Schulgesetze
  • 2. Rechtsgrundlagen der Landesdatenschutzgesetze
  • V. Anforderungen an den rechtmäßigen Einsatz der Maßnahme
  • 1. Schule und Schulträger als „öffentliche Stellen“ und Inhaber des Hausrechts
  • 2. Zulässige Zwecke des Einsatzes der Maßnahme
  • 3. Der Einsatz der Maßnahme durch die Schule und den Schulträger
  • 4. Weitere Anforderungen an den rechtmäßigen Einsatz der Maßnahme
  • 5. Verhältnismäßigkeit der Maßnahme der Videoüberwachung
  • VI. Stellungnahme zum Einsatz der Videoüberwachung an öffentlichen Schulen
  • C. Beurteilung der bestehenden Regelungen
  • Kapitel 8: Schlussfolgerungen und Ergebnisse
  • Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.A.   anderer Ansicht
ABl.   Amtsblatt
Abs.   Absatz
a.E.   am Ende
ALR   Allgemeines Landrecht der Preußischen Staaten
Anm.   Anmerkung
AöR   Archiv des öffentlichen Rechts
Art.   Artikel
BayBG   Bayerisches Beamtengesetz
BayEUG   Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
BayDsDVVO   Verordnung zur Durchführung des Art. 28 Abs. 2 des Bayerischen Datenschutzgesetzes
BayDSG   Bayerisches Datenschutzgesetz
BayVerfGH   Bayerischer Verfassungsgerichtshof
BayVwBl.   Bayerische Verwaltungsblätter
BBG   Bundesbeamtengesetz
BeamtStG   Beamtenstatusgesetz
ber.   berichtigt
Bd.   Band
BDSG   Bundesdatenschutzgesetz
BGB   Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl.    Bundesgesetzblatt
BGH   Bundesgerichtshof
BGHZ   Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen
BG LSA   Beamtengesetz des Landes Sachsen-Anhalt
BbgBG   Beamtengesetz für das Land Brandenburg
BbgDSG   Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz)
BbgSchulG   Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg
BlnLBG   Landesbeamtengesetz Berlin ← 13 | 14 →
BlnDSG   Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten in der Berliner Verwaltung (Berliner Datenschutzgesetz)
BlnSchulG   Schulgesetz für das Land Berlin
BlnUVollzG   Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft in Berlin (Berlinder Untersuchungshaftvollzugsgesetz)
BremBG   Bremisches Beamtengesetz
BremDSG   Bremisches Datenschutzgesetz
BremSchulDSG   Bremisches Schuldatenschutzgesetz
BremSchulG   Bremisches Schulgesetz
BremSchulVwG   Bremisches Schulverwaltungsgesetz
BremUVollzG   Bremisches Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft (Bremisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz)
BRRG   Beamtenrechtsrahmengesetz
BVerfG   Bundesverfassungsgericht
BVerfGE   Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG   Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE   Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
BW LBG   Landesbeamtengesetz Baden-Württemberg
BWKuU   Amtsblatt Kultus und Unterricht Baden-Württemberg
BW LDSG   Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg)
BWSchG   Schulgesetz für Baden-Württemberg
bzw.   beziehungsweise
DBG   Deutsches Beamtengesetz
ders.   derselbe
DSG LSA   Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt)
DÖV   Die öffentliche Verwaltung
DVBl.   Deutsches Verwaltungsblatt
FamRZ   Zeitschrift für das gesamte Familienrecht
f(f).   folgend(e)
Fn.   Fußnote
FPR   Familie Partnerschaft Recht
GABl.   Gemeinsames Amtsblatt
GBl.   Gesetzblatt
GewO   Gewerbeordnung
GG   Grundgesetz
ggf.   gegebenenfalls ← 14 | 15 →
grds.   grundsätzlich
GVBl.   Gesetz- und Verordnungsblatt
HBG   Hessisches Beamtengesetz
HGB   Handelsgesetzbuch
HDSG   Hessisches Datenschutzgesetz
HmbBG   Hamburgisches Beamtengesetz
HmbDSG   Hamburgisches Datenschutzgesetz
HmbSG   Hamburgisches Schulgesetz
HmbUVollzG   Hamburgisches Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft
Hrsg.    Herausgeber
HSchG   Hessisches Schulgesetz
HSOG   Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
i.V.m   in Verbindung mit
JA    Juristische Arbeitsblätter
JuS   Juristische Schulung
JVollzGB   Gesetzbuch über den Justizvollzug in Baden-Württemberg
JZ   Juristen Zeitung
LG   Landgericht
LKV   Landes- und Kommunalverwaltung
LV   Landesverfassung
MV BG   Beamtengesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
MV DSG   Gesetz zum Schutz des Bürgers bei der Verarbeitung seiner Daten (Landesdatenschutzgesetz)
MVSchulG   Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
MV UVollzG   Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft in Mecklenburg- Vorpommern (Untersuchungshaftvollzugsgesetz Mecklenburg-Vorpommern)
m.w.N.   mit weiteren Nachweisen
NBG   Niedersächsisches Beamtengesetz
NDSG   Niedersächsisches Datenschutzgesetz
NSchG   Niedersächisches Schulgesetz
NJW   Neue Juristische Wochenschrift
NRWVBl.   Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
NStZ   Neue Zeitschrift für Strafrecht
NuR   Natur und Recht
NW BG   Beamtengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen ← 15 | 16 →
NW DSG   Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen)
NWSchulG   Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
NW UVollzG   Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen (Untersuchungshaftvollzugsgesetz)
Nr.   Nummer
NVwZ   Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NVwZ-RR   Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungs-Report
OLG    Oberlandesgericht
OVG   Oberverwaltungsgericht
RdJB   Recht der Jugend und des Bildungswesens
RGBl.   Reichsgesetzblatt
RGZ   Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen
Rn.   Randnummer
RPBG   Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz
RP LDSG   Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz
RPSchulG   Schulgesetz Rheinland-Pfalz
RP UVollzG      
RPVerfGH   Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Rspr.   Rechtsprechung
S.   Seite (-n)
SaarBG   Saarländisches Beamtengesetz
SaarDSG   Saarländisches Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Saarländisches Datenschutzgesetz)
SaarSchoG   Gesetz zur Ordnung des Schulwesens im Saarland
SaarschulpflichtG   Gesetz über die Schulpflicht im Saarland
SächsBG   Beamtengesetz für den Freistaat Sachsen
SächsDSG   Gesetz zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Datenschutzgesetz)
SächsJStVollzG   Sächsisches Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe (Sächsisches Jugendstrafenvollzugsgesetz)
SächsSchulG   Schulgesetz für den Freistaat Sachsen
SächsJStVollzG    Sächsisches Gestz über den Vollzug der Jugendstrafe (Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz)
SächsUVollzG   
SchulG LSA   Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
SG   Soldatengesetz ← 16 | 17 →
SGB    Sozialgesetzbuch
SH LDSG   Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen (Landesdatenschutzgesetz)
SH LBG   Landesbeamtengesetz Schleswig-Holstein
SHSchulG   Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz
SHStVollzG   Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft in Schleswig-Holstein (Untersuchungshaftvollzugsgesetz)
sog.   sogenannt (-e/-er/-es)
StGB   Strafgesetzbuch
st. Rspr.   ständige Rechtsprechung
StVollzG   Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
ThürBG   Thüringer Beamtengesetz
ThürDSG   Thüringer Datenschutzgesetz
ThürJStVollzG   Thüringer Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe
ThürSchAG   Thüringer Gesetz über die Schulaufsicht
ThürSchulG   Thüringer Schulgesetz
ThürUVollzG   Thüringer Untersuchungshaftvollzugsgesetz
u.a.   unter anderem
v.   vom/von
VerwArch   Verwaltungsarchiv
VG   Verwaltungsgericht
VGH   Verwaltungsgerichtshof
vgl.    vergleiche
Vorb.   Vorbemerkung
VVDStRL   Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer
WaffG   Waffengesetz
WaffRNeuRegG   Gesetz zur Neuregelung des Waffenrechts
WehrRÄndG   Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften
WiVerw   Wirtschaft und Verwaltung
WRV   Weimarer Reichsverfassung
z.B.   zum Beispiel
ZBR   Zeitschrift für Beamtenrecht
ZRP   Zeitschrift für Rechtspolitik ← 17 | 18 →

 

← 18 | 19 →

Details

Seiten
242
Jahr
2014
ISBN (PDF)
9783653045116
ISBN (ePUB)
9783653986068
ISBN (MOBI)
9783653986051
ISBN (Paperback)
9783631651728
DOI
10.3726/978-3-653-04511-6
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2014 (Mai)
Schlagworte
Sicherheit Schule Videoüberwachung Amokläufe an Schulen staatliche Schutzverantwortung staatliches Wächteramt
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. 242 S.

Biographische Angaben

Stefanie Unzeitig (Autor:in)

Stefanie Unzeitig, promovierte Juristin, studierte Rechtswissenschaften in Augsburg und Leicester (Vereinigtes Königreich). Nach Tätigkeiten als Staatsanwältin, Referentin im Bundesministerium der Justiz und Richterin am Landgericht München I ist sie derzeit als Referentin im Bundeskanzleramt tätig.

Zurück

Titel: Der staatliche Schutzauftrag an öffentlichen Schulen
book preview page numper 1
book preview page numper 2
book preview page numper 3
book preview page numper 4
book preview page numper 5
book preview page numper 6
book preview page numper 7
book preview page numper 8
book preview page numper 9
book preview page numper 10
book preview page numper 11
book preview page numper 12
book preview page numper 13
book preview page numper 14
book preview page numper 15
book preview page numper 16
book preview page numper 17
book preview page numper 18
book preview page numper 19
book preview page numper 20
book preview page numper 21
book preview page numper 22
book preview page numper 23
book preview page numper 24
book preview page numper 25
book preview page numper 26
book preview page numper 27
book preview page numper 28
book preview page numper 29
book preview page numper 30
book preview page numper 31
book preview page numper 32
book preview page numper 33
book preview page numper 34
book preview page numper 35
book preview page numper 36
book preview page numper 37
book preview page numper 38
book preview page numper 39
book preview page numper 40
244 Seiten