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Deutscher Unilateralismus im 21. Jahrhundert

Ein liberaler Erklärungsansatz

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Simon Werner

Diese Untersuchung deutscher Außenpolitik beschäftigt sich mit drei sicherheitspolitischen Ereignissen des 21. Jahrhunderts, die noch andauern oder deren Auswirkungen noch heute aktuell sind: dem Irak-, Libyen- und Afghanistankonflikt. In allen drei Konflikten hat Deutschland zur Erreichung seiner politischen Ziele nachweisbar einen unilateralen Politikstil verfolgt. Diese Entscheidung wäre vor der deutschen Wiedervereinigung noch undenkbar gewesen. Mithilfe eines liberalen Erklärungsansatzes wird im Rahmen einer ebenenübergreifenden Betrachtung der Widerspruch zwischen der multilateralen Grundausrichtung deutscher Außenpolitik und der unilateralen Verwirklichung deutscher Staatspräferenzen aufgelöst. Dabei werden Rahmenbedingungen hergeleitet, unter denen deutscher Unilateralismus wahrscheinlich ist.
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1. Einleitung

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Im 21. Jahrhundert sind die Möglichkeiten Deutschlands mannigfaltig, wenn es darum geht, mit anderen Staaten im Rahmen von multilateralen Organisationen zu kooperieren. Neben der EU und der NATO bieten die OSZE, die OECD oder auch der IWF eine Vielzahl von Möglichkeiten, mit anderen Staaten gemeinsam politische Ziele multilateral zu verfolgen. Gerade EU und NATO eröffnen Deutschland in dieser Hinsicht Optionen, durch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten international mit einer gewichtigeren Stimme wahrgenommen zu werden.

Trotz dieses reichhaltigen multilateralen Angebots im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik kann Deutschland, genauso wie alle anderen Staaten auch, jederzeit die Entscheidung treffen, auf multilaterale Möglichkeiten zu verzichten und einen nationalen Weg zu beschreiten. Diese Option außenpolitischen Verhaltens war jedoch für Deutschland vor der Wiedervereinigung respektive zur Zeit der Bonner Republik1 nahezu undenkbar. Deutschland hatte sich außenpolitisch bereits unter Konrad Adenauer für eine umfassende Westbindung entschieden und bediente sich der „Methode des Souveränitätsgewinns durch Souveränitätsverzicht“ (Haftendorn 2001: 436), um zielgerichtet die volle Souveränität letztendlich in den 2 + 4-Verträgen zurückzugewinnen.

Vor diesem Hintergrund folgte deutsche Außenpolitik einer im Grundgesetz verankerten völkerrechtlich europäisch geprägten Politikstrategie und erteilte unilateralen Ansätzen zugunsten eines normativen Multilateralismus damit eine klare Absage (Staack 2012: 225). Deutschland geriet somit in Verbindung mit einer voranschreitenden europäischen Integration in ein transatlantisches Beziehungsdreieck mit Paris und Washington, ständig bemüht eine Situation zu vermeiden, in der sich deutsche...

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