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Deutscher Unilateralismus im 21. Jahrhundert

Ein liberaler Erklärungsansatz

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Simon Werner

Diese Untersuchung deutscher Außenpolitik beschäftigt sich mit drei sicherheitspolitischen Ereignissen des 21. Jahrhunderts, die noch andauern oder deren Auswirkungen noch heute aktuell sind: dem Irak-, Libyen- und Afghanistankonflikt. In allen drei Konflikten hat Deutschland zur Erreichung seiner politischen Ziele nachweisbar einen unilateralen Politikstil verfolgt. Diese Entscheidung wäre vor der deutschen Wiedervereinigung noch undenkbar gewesen. Mithilfe eines liberalen Erklärungsansatzes wird im Rahmen einer ebenenübergreifenden Betrachtung der Widerspruch zwischen der multilateralen Grundausrichtung deutscher Außenpolitik und der unilateralen Verwirklichung deutscher Staatspräferenzen aufgelöst. Dabei werden Rahmenbedingungen hergeleitet, unter denen deutscher Unilateralismus wahrscheinlich ist.
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3. Fallstudie Irakkonflikt

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Am 20. März 2003 begannen die USA und mit ihnen die zuvor geschmiedete ‚Koalition der Willigen‘ den 2. Irakkrieg, der im Folgenden zur Besetzung des Iraks und zum Sturz Saddam Husseins führen sollte. Im Vorfeld dieses Krieges spaltete die sicherheitspolitische Debatte um die Legitimität und die Notwendigkeit eines militärischen Vorgehens vor allem die europäischen Staaten in zwei politische Lager und sorgte für eine Krise in der transatlantischen Staatengemeinschaft. Das Lager der Kriegsbefürworter, angeführt durch Großbritannien, unterstützte das Vorgehen der USA sowohl militärisch als auch diplomatisch, wohingegen das Lager der Kriegsgegner, dem neben Deutschland, Frankreich und Belgien später auch Russland angehörte, eine friedliche Lösung anstrebte und eine militärische Intervention der USA aus unterschiedlichen Beweggründen verhindern wollte.

Parallel zum Afghanistankrieg wurde das Thema Irak erst ab dem Frühjahr 2002 zunehmend außenpolitisch relevant und tagespolitisch bestimmend. Dennoch waren bereits zu diesem Zeitpunkt erste Anzeichen US-amerikanischer Kriegsvorbereitungen erkennbar, die über ‚prudent thinking‘ weit hinausgingen (Woodward 2004: 2ff, 35ff.). Präsident Bushs Vorwurf im Januar 2002, der Irak würde ebenso wie der Iran und Nordkorea als Teil der „Achse des Bösen“ den Terrorismus unterstützen und Massenvernichtungswaffen (MVW) besitzen, unterstrichen diese Einschätzung (Staack 2004a: 206).

Im Mittelpunkt der politischen Debatte standen der Umgang mit irakischen Resolutionsverstößen24 und die unterschiedlichen Bedrohungsanalysen der ← 51 | 52 → beteiligten Akteure hinsichtlich eines möglichen irakischen MVW-Programms. Die politische Auseinandersetzung um eine adäquate Reaktion...

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