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Deutscher Unilateralismus im 21. Jahrhundert

Ein liberaler Erklärungsansatz

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Simon Werner

Diese Untersuchung deutscher Außenpolitik beschäftigt sich mit drei sicherheitspolitischen Ereignissen des 21. Jahrhunderts, die noch andauern oder deren Auswirkungen noch heute aktuell sind: dem Irak-, Libyen- und Afghanistankonflikt. In allen drei Konflikten hat Deutschland zur Erreichung seiner politischen Ziele nachweisbar einen unilateralen Politikstil verfolgt. Diese Entscheidung wäre vor der deutschen Wiedervereinigung noch undenkbar gewesen. Mithilfe eines liberalen Erklärungsansatzes wird im Rahmen einer ebenenübergreifenden Betrachtung der Widerspruch zwischen der multilateralen Grundausrichtung deutscher Außenpolitik und der unilateralen Verwirklichung deutscher Staatspräferenzen aufgelöst. Dabei werden Rahmenbedingungen hergeleitet, unter denen deutscher Unilateralismus wahrscheinlich ist.
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4. Fallstudie Libyenkonflikt

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Die Fallstudie Libyenkonflikt bezieht sich auf den Zeitraum vom Ausbruch der Unruhen in Libyen im Februar 2011, über die Verabschiedung der VN-Resolution 1973 am 17. März 2011, bis zur Übernahme der militärischen Operation durch die NATO am 31. März 2011. Dieser Zeitraum umfasst nicht nur die Enthaltung Deutschlands im VN-Sicherheitsrat, sondern auch die Verabschiedung des Bundestagsmandats zum ISAF-Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan am 25. März 2011 sowie die politische Debatte innerhalb der internationalen Gemeinschaft, die der Übernahme der Gesamtverantwortung für die militärische Operation „Unified Protector“ durch die NATO vorangegangen war.

Im Mittelpunkt der Falluntersuchung steht die Entscheidung Deutschlands, sich erstens im VN-Sicherheitsrat zu enthalten und zweitens, sich nicht an der militärischen Intervention in Libyen zu beteiligen. Dabei werden sowohl die Präferenzen der betroffenen staatlichen Akteure, als auch die Präferenzen der Bundestagsfraktionen als Vertreter der gesellschaftlichen Akteure untersucht, die in Deutschland für das Fallbeispiel von Relevanz waren. Unter ‚relevanten‘ gesellschaftlichen Akteuren39 werden all diejenigen Gruppen und Individuen verstanden, die einerseits zum Themenfeld Libyenkonflikt dezidierte Präferenzen entwickelten und andererseits Zugang zum außenpolitischen Entscheidungsprozess in Deutschland hatten.

Als sich im Februar und März 2011 der ‚Arabische Frühling‘ auch in Libyen seine Bahnen brach, befanden sich vor allem die westlichen Staaten der EU und der NATO in einer prekären gesamtpolitischen Lage, die sie vor vielfältige Herausforderungen stellte. Erstens waren die Staaten mit der seit 2008 andauernden Finanzkrise konfrontiert, die nur schwerlich...

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