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Deutscher Unilateralismus im 21. Jahrhundert

Ein liberaler Erklärungsansatz

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Simon Werner

Diese Untersuchung deutscher Außenpolitik beschäftigt sich mit drei sicherheitspolitischen Ereignissen des 21. Jahrhunderts, die noch andauern oder deren Auswirkungen noch heute aktuell sind: dem Irak-, Libyen- und Afghanistankonflikt. In allen drei Konflikten hat Deutschland zur Erreichung seiner politischen Ziele nachweisbar einen unilateralen Politikstil verfolgt. Diese Entscheidung wäre vor der deutschen Wiedervereinigung noch undenkbar gewesen. Mithilfe eines liberalen Erklärungsansatzes wird im Rahmen einer ebenenübergreifenden Betrachtung der Widerspruch zwischen der multilateralen Grundausrichtung deutscher Außenpolitik und der unilateralen Verwirklichung deutscher Staatspräferenzen aufgelöst. Dabei werden Rahmenbedingungen hergeleitet, unter denen deutscher Unilateralismus wahrscheinlich ist.
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6. Konklusion

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Im Fokus der durchgeführten Untersuchung stand die Frage, wann deutscher Unilateralismus im Sinne eines einseitigen und unabgestimmten außenpolitischen Verhaltens möglich wird bzw. wie sich deutscher Unilateralismus erklären lässt. Die Untersuchung konzentrierte sich dabei auf das Feld der Sicherheitspolitik. Im Schwerpunkt sollten Gründe und Motive identifiziert werden, die die deutsche Entscheidung für einen unilateralen Politikstil ex post nachvollziehbar werden lassen. Die behandelte Leitfrage war somit, unter welchen Rahmenbedingungen sich Deutschland als einer der Motoren der europäischen Integration und trotz klarem Bekenntnis zu einem wirksamen Multilateralismus für einen unilateralen Politikstil entscheidet.

Um die Leitfrage der Untersuchung zu beantworten, wurden zunächst die theoretisch-methodischen Grundlagen in vier Schritten erarbeitet und dabei die Voraussetzungen für die weitere Untersuchung geschaffen:

(1) Zunächst wurde eine Abgrenzung und Definition der Begriffe Unilateralismus und Multilateralismus vorgenommen. Hier musste zum einen die Herausforderung gemeistert werden, angesichts der zahlreich existierenden Begriffsdefinitionen eine Abgrenzung vorzunehmen, die eine eindeutige Unterscheidung und Konzeptionalisierung der Begriffe für die sich anschließende Untersuchung ermöglichte. Zum anderen musste die Entscheidung getroffen werden, ob eher der quantitativ-additive oder eher der qualitativ-normative Charakter beider Begriffe zum Tragen kommen soll.

Als kleinster gemeinsamer Nenner wurde zunächst hergeleitet, dass sowohl Multilateralismus als auch Unilateralismus als Politikstil verstanden werden können, den Staaten nach Bedarf anwenden, um eigene außenpolitische Ziele und Strategien gegenüber anderen Staaten durchzusetzen. Im Gegensatz zum Unilateralismus birgt Multilateralismus darüber hinaus noch ein qualitatives Element,...

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