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Kapitalschutz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Zacharias-Alexis Schneider

Eine stärkere Informationsorientierung der Bilanz, wie sie das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) anstrebt, steht im Spannungsverhältnis zu den Belangen des Gläubigerschutzes, um die es dem Kapitalschutz geht. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob mit dieser Reform tatsächlich eine Absenkung des Kapitalschutzniveaus verbunden ist. Es wird die neu eingeführte außerbilanzielle Ausschüttungssperre des § 268 Abs. 8 HGB eingehend auf ihre Wirkungsweise und Kompensationstauglichkeit und darüber hinaus die jeweiligen Modifizierungen auf ihre Kapitalschutzrelevanz hin untersucht. Hierbei ließen sich jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung offenlegen. Nichtsdestotrotz ist festzustellen, dass das BilMoG jedenfalls keine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung mit sich bringt.
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1 Einleitung und Fragestellung

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1.1 Einleitung

Während Reformen um das Bilanzrecht aufgrund ihrer Unpopularität zumeist nur kleinschrittig voranschreiten, geht das BilMoG ganz entgegen dieser Tradition unstreitig einen großen Schritt voran. In welche Richtung dieser Schritt jedoch führen wird und welche Auswirkungen das Gesetz auf die zahlreichen Schnittstellen zwischen Rechnungslegung, Gesellschaftsrecht, Steuer- und Insolvenzrecht hat, soll im Folgenden untersucht werden.

Der Gesetzgeber versucht, mit dieser Reform eine Brücke zwischen der Kapitalerhaltung, die das deutsche Recht kennzeichnet, und der aus dem angelsächsischen Rechtskreis bekannten Transparenzverbesserung zu schlagen. Ob dieser Spagat gelungen ist und insbesondere das Vorsichtsprinzip des § 252 I Nr. 4 HGB trotz der intendierten Transparenzgewinne weiterhin seinen gewohnt dominierenden Stellenwert im Handelsrecht behaupten kann, erscheint zumindest fraglich. Eine entsprechende Untersuchung ist daher gewinnversprechend. Die breite Zielgruppe dieser Reform von schätzungsweise über einer Million deutscher Gesellschaften mit beschränkter Haftung, etwa 16.000 nicht kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaften sowie eine nicht feststehende Zahl von Kommanditgesellschaften, offenen Handelsgesellschaften und Einzelkaufleuten unterstreicht die Bedeutung dieser Bedenken.1 Das HGB ist hierbei in Deutschland auch weiterhin das eindeutig dominierende Regelwerk in der Bilanzierungspraxis.2

Mit dem BilMoG wird vom Gesetzgeber flächenübergreifend die Einzelbewertung von Vermögensgegenständen und Schulden, die sich in der Residualgröße „Eigenkapital“ widerspiegeln, reformiert. Wie in wenigen anderen Bereichen führt die Bilanzierung des Eigenkapitals im internationalen Rahmen die unterschiedlichsten Normverständnisse, Interessenlagen, Legitimationsstrategien, Auslegungstraditionen, Rechtskreise und vor allem auch gesellschaftswissenschaftliche Disziplinen, wie die der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, zusammen.3 Ausgehend von dem Grundsatz,...

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