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Kapitalschutz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Zacharias-Alexis Schneider

Eine stärkere Informationsorientierung der Bilanz, wie sie das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) anstrebt, steht im Spannungsverhältnis zu den Belangen des Gläubigerschutzes, um die es dem Kapitalschutz geht. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob mit dieser Reform tatsächlich eine Absenkung des Kapitalschutzniveaus verbunden ist. Es wird die neu eingeführte außerbilanzielle Ausschüttungssperre des § 268 Abs. 8 HGB eingehend auf ihre Wirkungsweise und Kompensationstauglichkeit und darüber hinaus die jeweiligen Modifizierungen auf ihre Kapitalschutzrelevanz hin untersucht. Hierbei ließen sich jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung offenlegen. Nichtsdestotrotz ist festzustellen, dass das BilMoG jedenfalls keine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung mit sich bringt.
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2 Bestandsaufnahme

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2.1 Der Kapitalschutz in Deutschland

Haftungsbeschränkte Körperschaften bilden seit Ende des 19. Jahrhunderts einen festen Bestandteil des wirtschaftlichen Lebens und des deutschen Gesellschaftsrechts. Spätestens mit der ersten Aktienrechtsnovelle von 1870 setzte die zunehmende Verbreitung der Aktiengesellschaft ein, als diese von der bestehenden Konzessionspflicht befreit und der Zugang zu dieser Gesellschaftsform erheblich erleichert wurde.6 Dem Bedürfnis nach einer flexibleren Gesellschaftsform wurde der Gesetzgeber durch die Einführung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch das GmbHG vom 20. April 1892 gerecht, die an die Seite der AG trat. Hierdurch wurde eine Gesellschaftsform geschaffen, die im Gegensatz zu vielen anderen Gesellschaftsformen ohne geschichtliches Vorbild auskam und eine Neuschöpfung des deutschen Gesetzgebers darstellte.7

Diese Gesellschaftsform illustriert vor ihrem geschichtlichen Hintergrund anschaulich die Bedeutung des Gläubigerschutzes als eines der obersten Ziele des deutschen Kapitalgesellschaftsrechts. Bereits die Begründung des GmbH-Gesetzesentwurfs vom Februar 1892 maß der Behandlung des Gesellschaftsvermögens und der Kapitalerhaltungspflicht eine besondere Bedeutung beim Schutz der Gesellschaft und deren Gläubiger zu.8 Das notwendige Korrelat zur Lockerung der Vermögensbindung der GmbH sollte in einer fixierten, jedermann kenntlichen Nennkapitalziffer bestehen, welche den dauernden Grundstock des Unternehmens und zugleich ein bestimmtes Befriedigungsobjekt für die Gesellschaftsgläubiger darstellt.9

Historischer Ausgangspunkt für die bestehenden Kapitalschutzvorschriften ist daher die Haftungsbeschränkung dieser Gesellschaftsformen. Wirtschaften mit beschränkter Haftung ist immer auch ein Agieren auf Risiko der Gläubiger.10 Gleichsam als quid pro quo für das Privileg der Haftungsbeschränkung...

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