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Kapitalschutz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Zacharias-Alexis Schneider

Eine stärkere Informationsorientierung der Bilanz, wie sie das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) anstrebt, steht im Spannungsverhältnis zu den Belangen des Gläubigerschutzes, um die es dem Kapitalschutz geht. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob mit dieser Reform tatsächlich eine Absenkung des Kapitalschutzniveaus verbunden ist. Es wird die neu eingeführte außerbilanzielle Ausschüttungssperre des § 268 Abs. 8 HGB eingehend auf ihre Wirkungsweise und Kompensationstauglichkeit und darüber hinaus die jeweiligen Modifizierungen auf ihre Kapitalschutzrelevanz hin untersucht. Hierbei ließen sich jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung offenlegen. Nichtsdestotrotz ist festzustellen, dass das BilMoG jedenfalls keine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung mit sich bringt.
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4 Modifizierungen unter Zurückdrängung des Vorsichtsprinzips

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Im Folgenden sollen nun diejenigen Änderungen dargestellt werden, die sich durch eine gewisse Zurückdrängung des Vorsichtsprinzips kennzeichnen und zusammenfassen lassen. Der Untersuchungsschwerpunkt im Rahmen dieser Fallgruppe wird sich daher zuvörderst der Schnittstelle von Informations- und Gläubigerschutzfunktion des handelsrechtlichen Jahresabschlusses widmen. Inwieweit sich die Verlagerung dieser Abschlusszwecke zu Gunsten der Informationsfunktion auf die Kapitalschutzfunktion auswirken wird, soll auch unter Berücksichtigung der berechtigten Informationsinteressen der Gläubiger als Abschlussadressaten untersucht werden. Wenngleich die Ausschüttungssperre in ihrem Anwendungsbereich nach der vorangegangenen Analyse grundsätzlich geeignet erscheint, die entsprechenden Aktivmehrungen zumindest weitgehend gegen eine Auskehrung zu schützen, gilt es hierbei dennoch zu untersuchen, ob und inwieweit die zukünftig ansetzbaren Positionen auch ein entsprechendes Schuldendeckungspotenzial ausweisen. Dies gilt insbesondere in Anbetracht des limitierten Adressatenkreises der Ausschüttungssperre, so dass die Aktivmehrungen zumindest auf die „Kapitalerhaltung aufgrund von Information“ bei Nicht-Kapitalgesellschaften geeignet erscheinen Einfluss zu entfalten. Der Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht, insbesondere die Rücksicht auf den Schutz der Gläubiger, betrifft hierbei bekanntermaßen auch die Informationsaufgabe der Bilanz und nicht allein die Ausschüttungsbegrenzung.194 Zu Lasten des Gläubiger- und Kapitalschutzes können sich daher alle Ermessensspielräume beim Ansatz und der Bewertung der neuen bzw. modifizierten Positionen auswirken, da diese zumindest zeitweise geeignet sind, ein ungenaues Bild der Vermögens- und Ertragslage zu vermitteln.

Aufgrund der dargelegten Intention des Gesetzgebers eine Annäherung an die Standards internationaler Rechnungslegung zu erreichen, sollen weiterhin die entsprechenden Regelungen im Rahmen des Bilanzrechtssystems nach...

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