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Kapitalschutz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Zacharias-Alexis Schneider

Eine stärkere Informationsorientierung der Bilanz, wie sie das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) anstrebt, steht im Spannungsverhältnis zu den Belangen des Gläubigerschutzes, um die es dem Kapitalschutz geht. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob mit dieser Reform tatsächlich eine Absenkung des Kapitalschutzniveaus verbunden ist. Es wird die neu eingeführte außerbilanzielle Ausschüttungssperre des § 268 Abs. 8 HGB eingehend auf ihre Wirkungsweise und Kompensationstauglichkeit und darüber hinaus die jeweiligen Modifizierungen auf ihre Kapitalschutzrelevanz hin untersucht. Hierbei ließen sich jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung offenlegen. Nichtsdestotrotz ist festzustellen, dass das BilMoG jedenfalls keine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung mit sich bringt.
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5 Die Streichung von Ansatz- und Bewertungswahlrechten

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Im Rahmen der zweiten, eingangs beschriebenen Gruppe soll nachfolgend die Kapitalschutzrelevanz der Neuerungen durch die Abschaffung von Ansatz- und Bewertungswahlrechten untersucht werden. Gemein ist diesem Bereich, dass sie eine bessere Vergleichbarkeit der handelsrechtlichen Jahresabschlüsse zu erreichen suchen und auch in diesem Punkt die Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage stärker als bisher den tatsächlichen Verhältnissen, insbesondere dem tatsächlichen Werteverzehr, entsprechen soll. Wie bereits für den Bereich der weggefallenen Aufwandsrückstellungen erörtert,724 hat der Gesetzgeber eine Ausschüttungssperre für diesen Bereich für entbehrlich erachtet. Es wird daher nicht lediglich zu untersuchen sein, inwieweit diese Vorgehensweise der Gläubigerschutzfunktion des Jahresabschlusses gerecht wird, sondern auch, ob wiederum lediglich eine Verschiebung der Gestaltungsspielräume erfolgt, die letztlich sogar eine effektivere Bilanzpolitik erlauben. Schließlich soll aber auch nach der grundsätzlichen Ansatzberechtigung bzw. der Berechtigung zur Berücksichtigung von bestimmten Kosten gefragt werden. Ob beispielsweise mit der häufig zu beobachtenden historischen „Evolution“ vom Ansatzverbot zum Wahlrecht und letztlich zur Ansatzpflicht auch jeweils eine korrespondierende steigende und sichere Werthaltigkeit einhergeht, erscheint zumindest fragwürdig.

5.1 Die Aktivierung eines derivativen Geschäfts- oder Firmenwertes

Wie auch bereits für den Bereich der selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstände gezeigt, geht mit der Technologisierung des wirtschaftlichen Geschehens eine stark wachsende Bedeutung immaterieller Vermögenswerte und somit auch des derivativen Geschäfts- und Firmenwerts einher.725 Jüngere empirische Erhebungen belegen insoweit, dass in der weit überwiegenden Zahl aller Unternehmenserwerbe...

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