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Kapitalschutz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Zacharias-Alexis Schneider

Eine stärkere Informationsorientierung der Bilanz, wie sie das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) anstrebt, steht im Spannungsverhältnis zu den Belangen des Gläubigerschutzes, um die es dem Kapitalschutz geht. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob mit dieser Reform tatsächlich eine Absenkung des Kapitalschutzniveaus verbunden ist. Es wird die neu eingeführte außerbilanzielle Ausschüttungssperre des § 268 Abs. 8 HGB eingehend auf ihre Wirkungsweise und Kompensationstauglichkeit und darüber hinaus die jeweiligen Modifizierungen auf ihre Kapitalschutzrelevanz hin untersucht. Hierbei ließen sich jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung offenlegen. Nichtsdestotrotz ist festzustellen, dass das BilMoG jedenfalls keine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung mit sich bringt.
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6 Der Nettoausweis des gezeichneten Kapitals

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Die dritte und diese Untersuchung abschließende Gruppe widmet sich schließlich einer zunächst formal wirkenden Änderung im Bereich des Ausweises des Eigenkapitals. Während sich die beiden vorangegangenen Untersuchungsgruppen vorrangig der Ermittlung und Bewertung des Vermögens und der Schulden widmeten und das Eigenkapital als veränderliche Saldogröße mit der Maßgabe in den Fokus nahmen, dass ein ausschüttungsfähiger Überschuss nur entstehen könne, wenn das Aktivvermögen die Passiven einschließlich des Garantiekapitals übersteigt, gilt es sich nun den schwierigen Fragestellungen um den zukünftigen Ausweis des Eigenkapitals zu stellen. Ansatz- und Bewertungsvorschriften machen hierbei der Ausweiskonzeption als bereits bekannten Problemfeldern Platz.

Das bilanzielle Eigenkapital versteht sich bekanntermaßen als Saldo aller auf der Passivseite ausgewiesenen Eigenkapitalpositionen. Neben dem gezeichneten Kapital sind hierbei die als Eigenkapital eingestuften Finanzinstrumente und die variablen Eigenkapitalkomponenten, bestehend aus den Rücklagen und dem Unternehmensergebnis, erfasst.838 Die Systematik der Eigenkapitalbilanzierung folgt in diesem Zusammenhang dem Grundsatz der „Vorherigkeit des Gesellschaftsrechts“. Neben den allgemeinen Vorschriften des HGB terminieren daher, insbesondere für die AG, KGaA, GmbH und Genossenschaften spezielle Regelungen im HGB, AktG, GmbHG sowie im GenG den Ansatz, die Bewertung und den Ausweis des Eigenkapitals, die allem voran die Gewinnverwendung, die Kapitalerhöhung sowie die Kapitalherabsetzung regeln.839

Hieran anknüpfend gliedert § 272 HGB das Eigenkapital in drei Gruppen, die die unterschiedliche Entstehung und die verschiedenen Ausschüttungsmöglichkeiten der Eigenkapitalpositionen dokumentieren. Neben dem gezeichneten Kapital, auf das die Haftung der Gesellschafter formal beschr...

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