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Kapitalschutz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Zacharias-Alexis Schneider

Eine stärkere Informationsorientierung der Bilanz, wie sie das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) anstrebt, steht im Spannungsverhältnis zu den Belangen des Gläubigerschutzes, um die es dem Kapitalschutz geht. Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob mit dieser Reform tatsächlich eine Absenkung des Kapitalschutzniveaus verbunden ist. Es wird die neu eingeführte außerbilanzielle Ausschüttungssperre des § 268 Abs. 8 HGB eingehend auf ihre Wirkungsweise und Kompensationstauglichkeit und darüber hinaus die jeweiligen Modifizierungen auf ihre Kapitalschutzrelevanz hin untersucht. Hierbei ließen sich jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung offenlegen. Nichtsdestotrotz ist festzustellen, dass das BilMoG jedenfalls keine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung mit sich bringt.
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7 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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Die vorliegenden Untersuchungsergebnisse stellen zunächst deutlich heraus, dass die zahlreichen Modifikationen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, nicht zuletzt auch aufgrund der vielfältigen Funktionszusammenhänge, zum Teil ungeahnte, aber zumindest jeweils höchst gegenläufige Auswirkungen auf die Kapitalbindung entfalten. Kann der Versuch des Gesetzgebers, divergierende Abschlusszwecke in einem einzigen Rechnungswerk zu vereinen, vor dem grundsätzlichen Alleinstellungsbedürfnis der Ausschüttungsbegrenzungsfunktion einer Bilanz zumindest fragwürdig erscheinen, ist jedenfalls entgegen dieser Skepsis festzustellen, dass sich keiner der drei Untersuchungsgruppen eine wesentliche Beeinträchtigung der Kapitalbindung entnehmen lässt.

7.1 Modifizierungen unter Zurückdrängung des Vorsichtsprinzips

Im Rahmen der ersten Untersuchungsgruppe konnte gezeigt werden, dass die zukünftige Informationsorientierung des Jahresabschlusses tatsächlich im Einzelfall eine deutliche Zurückdrängung des Vorsichtsprinzips zur Folge haben wird.

7.1.1 Latente Steuern

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