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Grundlagen des deutsch-georgischen Anerkennungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

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George Svanadze

Die Arbeit nimmt eine vergleichende Untersuchung des deutschen und georgischen autonomen Rechts der Urteilsanerkennung vor. Die Problematik ist im deutschen Recht nicht ganz einfach; für das georgische Recht ist sie erst ansatzweise erörtert worden. Den Hauptgegenstand der Arbeit stellt die Anerkennung vermögensrechtlicher Entscheidungen dar. Die im georgischen Recht verwendeten Begriffe sind inhaltlich mit den deutschen Begriffen verwandt. Die Untersuchung zeigt, dass es für die Vereinfachung der Anerkennung in Georgien wichtig wäre, die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Anerkennungszuständigkeit nach dem Spiegelbildprinzip aufzulockern und das Erfordernis der Verbürgung der Gegenseitigkeit abzuschaffen.
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Kapitel 3: Vergleich der Regelungstechnik und der Anerkennungsfähigen Entscheidungen

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In diesem Kapitel wird eine vergleichende Analyse der Regelungstechnik und der anerkennungsfähigen Entscheidungen vorgenommen. Beide muss man kennen, um das Gesamtbild der Unterschiede der beiden Rechtssysteme zeichnen zu können. Außerdem ist die Feststellung, welche Entscheidungen anerkennungsfähig sind, Voraussetzung für die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Entscheidungen.

A. Regelungstechnik

Die Anerkennung ausländischer Entscheidungen ist ausdrückliche Voraussetzung für deren Vollstreckbarerklärung, vgl. §§ 722, 723 ZPO und Art. 70 Abs. 1, 71 Abs. 2 gIPRG.287 Das deutsche wie das georgische Recht legen die Anerkennungsvoraussetzungen für alle anzuerkennenden Entscheidungen fest, vgl. § 328 ZPO und Art. 68 gIPRG. Beide Vorschriften bestimmen die Voraussetzungen der Anerkennung ausländischer Entscheidungen negativ als Anerkennungshindernisse und unter dem Vorbehalt staatsvertraglicher Regelungen.

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