Grundlagen des deutsch-georgischen Anerkennungsrechts
Eine rechtsvergleichende Analyse
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Problemstellung
- B. Ziel der Arbeit
- C. Abgrenzung
- D. Methodisches Vorgehen
- E. Gang der Untersuchung
- Kapitel 1. Rechtsquellen
- A. Autonomes deutsches Recht
- B. Autonomes georgisches Recht
- C. Internationale Staatsverträge und das europäische Recht
- I. Im Verhältnis Deutschlands zu anderen Staaten
- 1. EuGVO und LugÜ
- 2. Andere multilaterale Übereinkommen
- 3. Bilaterale Abkommen
- II. Im Verhältnis Georgiens zu anderen Staaten
- 1. Bilaterale Rechtshilfeverträge
- 2. GUS-multilaterale Übereinkommen – Minsker Konvention
- III. Rangkonflikte und Konkurrenzen
- D. Zwischenergebnis
- Kapitel 2. Grundlagen der Anerkennung Ausländischer Urteile
- A. Souveränitätsgedanke
- B. Anerkennungsinteressen
- C. Urteilsanerkennung als Wirkungserstreckung und Gleichstellung
- I. Gegenstand der Anerkennung
- II. Begriff der Anerkennung
- D. Anerkennungsrecht als Teil des IZVR
- E. Qualifikation und Auslegung prozessualer Begriffe
- F. Teilanerkennung
- G. Nichtanerkennung
- H. Anerkennungsfähige Urteilswirkungen
- I. Materielle Rechtskraft
- II. Streitverkündungs- und Interventionswirkungen
- III. Präklusionswirkung
- IV. Gestaltungswirkung
- I. Zwischenergebnis
- Kapitel 3: Vergleich der Regelungstechnik und der Anerkennungsfähigen Entscheidungen
- A. Regelungstechnik
- B. Anerkennungsfähige Entscheidungen
- I. Entscheidungen ausländischer Gerichte
- II. Rechtskräftige Entscheidungen
- III. Zivilsachen (zivilrechtliche Streitgegenstände)
- IV. Gerichtliche Vergleiche (Prozessvergleiche) und notarielle Urkunden
- V. Einstweilige Maßnahmen
- VI. Kostenentscheidungen
- VII. Ausländische Schiedssprüche
- C. Zwischenergebnis
- Kapitel 4: Vergleich der Anerkennungsvoraussetzungen
- A. Internationale Zuständigkeit
- I. Anerkennungszuständigkeit nach deutschem autonomem Recht
- II. Anerkennungszuständigkeit nach georgischem autonomem Recht
- B. Rechtliches Gehör
- I. Deutsches autonomes Recht
- II. Georgisches autonomes Recht
- C. Entgegenstehende Rechtskraft und Rechtshängigkeit
- I. Deutsches autonomes Recht
- II. Georgisches autonomes Recht
- D. Ordre public
- I. Deutsches autonomes Recht
- II. Georgisches autonomes Recht
- E. Verbürgung der Gegenseitigkeit
- I. Deutsches autonomes Recht
- II. Georgisches autonomes Recht
- F. Zwischenergebnis
- Kapitel 5: Anerkennungsverfahren und Vollstreckbarerklärung
- A. Automatische und formlose Anerkennung
- I. Autonomes deutsches Recht
- II. Autonomes georgisches Recht
- B. Zeitpunkt der Anerkennung
- I. Autonomes deutsches Recht
- II. Autonomes georgisches Recht
- C. Selbständige Klage
- I. Feststellungsklage
- 1. Autonomes deutsches Recht
- 2. Autonomes georgisches Recht
- II. Erneute Leistungsklage
- 1. Autonomes deutsches Recht
- 2. Autonomes georgisches Recht
- D. Vollstreckbarerklärung
- I. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung
- 1. Autonomes deutsches Recht
- 2. Autonomes georgisches Recht
- II. Grundsätze der Vollstreckbarerklärung
- 1. Autonomes deutsches Recht
- 2. Autonomes georgisches Recht
- E. Zwischenergebnis
- Kapitel 6: Perspektiven des autonomen georgischen Rechts einer erleichterten Anerkennung auf internationaler Ebene
- A. Lockerung der Regeln über die Anerkennungszuständigkeit
- B. Abschaffung der Verbürgung der Gegenseitigkeit
- Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
- Anhang
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Die vorliegende Arbeit wird die Anerkennung ausländischer Gerichtsentscheidungen im georgischen und deutschen Recht untersuchen, im georgischen Internationalen Zivilprozessrecht (IZPR) bestehende Lücken feststellen und mögliche Lösungsvorschläge zur Änderung der einschlägigen georgischen Gesetze und Rechtsprechung geben. Einerseits soll diese Untersuchung zur Annährung des georgischen Anerkennungsrechts an die Anforderungen des internationalen und grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs und anhand des Vergleichs mit dem deutschen Anerkennungsrecht zur Entwicklung des georgischen IZPR beitragen. Andererseits dient die vorliegende Arbeit dem deutschen Leser als rechtsvergleichende Darstellung der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Gerichtsentscheidungen im autonomen georgischen Recht, die die relevanten Rechtsbegriffe des georgischen IZPR ausführlich erläutern wird.
Die Auflösung der Sowjetunion brachte in jeder Hinsicht große Herausforderungen für alle infolge der Dismembration neu entstandenen Staaten mit sich. Die Volksgruppen, die viele Jahre unter der sowjetischen Herrschaft gelebt hatten und an eine entsprechende Mentalität und politische Kultur gewöhnt waren, sollten von einem Tag auf den anderen ein völlig neues, mental unterschiedliches Leben beginnen; sie „standen gewissermaßen ‚über Nacht‘ vor der Aufgabe, umfassende wirtschaftliche, soziale, gesellschaftliche und rechtliche Reformen auf den Weg zu bringen“.1
Vor diese Herausforderungen gestellt, hat sich Georgien an der stabilen ökonomischen Entwicklung Deutschlands orientiert. Deutschland hat daher eine wichtige Rolle bei der ökonomischen Entwicklung und dem Aufbau des Rechtsstaates in Georgien gespielt. Auch ist Deutschland für Georgien zum bedeutendsten Wirtschafts- und Handelspartner geworden, und die Zahl der deutschen Unternehmen, die sich für Georgien als Exportland interessieren, ist deutlich gewachsen.2
Unter aktiver Beteiligung Deutschlands wurde das georgische Rechtssystem vollumfänglich transformiert und auf europäische Weise verändert. In den 1990er ← 1 | 2 → Jahren wurde eine Rechtsreform im Zivil-, Straf- und öffentlichen Recht mit Unterstützung deutscher Rechtswissenschaftler und Experten durchgeführt.3
Dementsprechend ist das georgische Recht eng mit dem deutschen Rechtssystem verbunden und beruht auf dessen Grundsätzen. Beide Systeme gehören zur kontinental-europäischen Rechtsfamilie. Für Georgien ist es sehr wichtig, einen Einblick in die Grundlagen der deutschen Rechtsordnung und die dahinter stehenden teilweise europäischen Regelungsprinzipien zu bekommen.4 Auch in den anderen Transformationsstaaten wurden wie in Georgien vielfach neue Gesetze in Anlehnung an kontinentaleuropäische Traditionen verabschiedet.5 Georgische Rechtswissenschaftler und Juristen sollten auf diesem Wege ein vertieftes Verständnis ihrer Heimatrechtsordnung gewinnen, das es ihnen ermöglicht, das neue Recht zu verstehen und besser anzuwenden.6 Deshalb sind das deutsche Recht und insbesondere das deutsche IZPR als die Hauptquelle des georgischen Anerkennungsrechts und IZPR zu betrachten.
Die Bedeutung des Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) hat wegen der sprunghaft wachsenden Faktoren Welthandel, Reisen, Kommunikation und Migration erheblich zugenommen.7 Bei einer wachsenden international ausgerichteten Handelstätigkeit8 stellt die weltweite Optimierung des IZVR eine große Aufgabe dar.9
Details
- Seiten
- XIII, 148
- Jahr
- 2014
- ISBN (PDF)
- 9783653044171
- ISBN (ePUB)
- 9783653986341
- ISBN (MOBI)
- 9783653986334
- ISBN (Paperback)
- 9783631651582
- DOI
- 10.3726/978-3-653-04417-1
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2014 (März)
- Schlagworte
- Staatsvertrag Land Vollstreckbarerklärung Anerkennungszuständigkeit
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XIV, 148 S.
