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Tax Compliance im Kooperationsverhältnis zwischen Unternehmen und Finanzverwaltung

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Christian Schützler

Während das Phänomen Tax Compliance zumeist mit der natürlichen Interessendivergenz zwischen Steuerpflichtigen und Staat assoziiert wird, liegt der Untersuchung die Idee einer Kooperationskultur zwischen Unternehmen und Verwaltung zugrunde. Im Mittelpunkt steht die Frage nach rechtlichen Möglichkeiten der Verknüpfung unternehmensinterner und hoheitlicher Handlungsrationalitäten. So wird beleuchtet, ob Unternehmen, die über ein hohes Maß an Tax Compliance verfügen und sich damit womöglich als weniger kontrollbedürftig erweisen, im Gegenzug im Besteuerungsverfahren privilegiert werden können. Eine zentrale Bedeutung kann dabei der Implementierung eines funktionsfähigen Tax Compliance-Systems im Unternehmen zukommen.
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3. Kapitel: Tax Compliance aus Perspektive des finanzbehördlichen Steuervollzuges

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Im Rahmen der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Tax Compliance stehen steuerpflichtige Unternehmen bzw. deren Perspektive von Tax Compliance bisher im Vordergrund. Der Begriff wird dementsprechend regelmäßig als Unterfall der allgemeinen Corporate Compliance verstanden und die Zielsetzung von Tax Compliance in erster Linie mit Blick auf den Umgang mit steuerrechtlichen Risiken in Unternehmen erörtert520. Weitgehend ausgeklammert bleibt indes die Frage, wie das Thema Tax Compliance aus hoheitlicher Sicht zu beurteilen ist521. So enthält die bisher einzige deutschsprachige Monographie zu Tax Compliance von Streck/Mack/Schwedhelm bei insgesamt ca. 500 Seiten nur knapp 2 Seiten zu „Tax Compliance aus Sicht der Finanzverwaltung“522.

Daran anknüpfend soll Tax Compliance nachfolgend aus dem Blickwinkel des finanzbehördlichen Steuervollzuges beleuchtet werden. Dabei gilt es zu hinterfragen, welche – womöglich vom unternehmensbezogenen Verständnis losgelöste – Bedeutung dem Begriff aus dieser Perspektive zuzumessen ist und welche Ziele des Steuervollzuges gegebenenfalls mit der Thematik Tax Compliance korrelieren. Dazu soll zunächst die gesetzliche und tatsächliche Ausgangslage beim Vollzug der Steuern dargestellt werden (A.). Sodann ist die Bedeutung des Begriffes Tax Compliance aus Perspektive des Steuervollzuges zu klären (B.), um im Anschluss Ziele (C.) und theoretische Wirkungsmechanismen (D.) eines darauf rekurrierenden Vollzugskonzepts zu erörtern523. Schließlich ist ein Resümee zu ziehen (E.). Inwiefern entsprechende Vollzugsansätze de lege lata im Einzelnen bereits umgesetzt werden bzw. umgesetzt werden können, wird in Kapitel 4 untersucht.

Um die Thematik Tax Compliance aus der Perspektive des Steuervollzuges ausloten zu können, ist...

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