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Tax Compliance im Kooperationsverhältnis zwischen Unternehmen und Finanzverwaltung

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Christian Schützler

Während das Phänomen Tax Compliance zumeist mit der natürlichen Interessendivergenz zwischen Steuerpflichtigen und Staat assoziiert wird, liegt der Untersuchung die Idee einer Kooperationskultur zwischen Unternehmen und Verwaltung zugrunde. Im Mittelpunkt steht die Frage nach rechtlichen Möglichkeiten der Verknüpfung unternehmensinterner und hoheitlicher Handlungsrationalitäten. So wird beleuchtet, ob Unternehmen, die über ein hohes Maß an Tax Compliance verfügen und sich damit womöglich als weniger kontrollbedürftig erweisen, im Gegenzug im Besteuerungsverfahren privilegiert werden können. Eine zentrale Bedeutung kann dabei der Implementierung eines funktionsfähigen Tax Compliance-Systems im Unternehmen zukommen.
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Verordnung über Art und Umfang der steuerlichenErmittlungen der Landesfinanzbehörden bei Einsatzautomationsgestützter Risikomanagementsysteme (Steuer-Ermittlungs-Verordnung – StErmV)1921

(1) Die Finanzbehörden der Länder können bei der Festsetzung un Erhebung von Steuern automationsgestützte Verfahren zur Erkennung von steuerlichen Risikopotenzialen und zur Bewältigung des Kontrollbedürfnisses (Risikomanagementsysteme) einsetzen.

(2) Wurde ein Fall vom Risikomanagementsystem zur personellen Bearbeitung ausgewählt, sind die nach Lage des Einzelfalls gebotenen Ermittlungen und Prüfungen personell vorzunehmen und zu dokumentieren.

(3) Fälle, die durch das Risikomanagementsystem nicht zur personellen Bearbeitung ausgewählt wurden, können vollmaschinell bearbeitet werden.

(1) Die Risikomanagementsysteme sind darauf auszurichten, die Steuern nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig und unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit sowie des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit der Verwaltung festzusetzen und zu erheben.

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