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Tarifgemeinschaften als Lösungsansatz für ein funktionierendes Tarifsystem im Rahmen von Tarifkollisionen

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Sarah Saeidy-Nory

Nach dem Grundsatz der Tarifeinheit galt jahrzehntelang in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag. Im Jahr 2010 gab die Rechtsprechung die Tarifeinheit bei Tarifpluralitäten auf. Durch vermehrte Tarifabschlüsse von Spartengewerkschaften entstehen Tarifkollisionen, die nicht mehr aufgelöst werden. Die Funktionsfähigkeit des Tarifsystems ist durch diese Entwicklung zunehmend gefährdet. Tarifgemeinschaften wurden insofern als verfassungsgemäße Lösung entwickelt. Sie sind gemäß Art. 9 Abs. 3 GG möglich und in der Praxis vorzufinden. Durch Tarifgemeinschaften werden weder Tarifverträge noch -partner aus dem System ausgegrenzt und die verfassungsrechtlich garantierten Koalitionsfreiheiten und -garantien werden gewährleistet.
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4. Abschnitt: Lösungsansätze in der Literatur

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Die Literatur hat Lösungsansätze zum Umgang mit Tarifkollisionen entwickelt, von denen einige exemplarisch dargestellt und gewürdigt werden sollen.598 Die Ansätze wurden zum Teil von Befürwortern599 der Tarifeinheit skizziert und teilweise von Kritikern600 der Tarifeinheit. Bei den Kritikern ist zwischen denen zu unterscheiden, die den Grundsatz der Tarifeinheit zwar kritisierten, aber eine Lösung für Fälle der Tarifkollision bei Aufgabe der Tarifeinheit finden wollten.601 Andererseits sind Lösungsansätze auch von denjenigen Kritikern diskutiert und im Ergebnis konsequenterweise abgelehnt worden, die den Grundsatz der Tarifeinheit gänzlich verneinen.602 Die vermittelnden Lösungen der Kritiker und diejenigen der Befürworter einer Tarifeinheit erhalten teilweise die Tarifeinheit durch andere Mittel aufrecht. Nahezu allen Vorschlägen ist gemeinsam, dass Koalitionspluralismus ← 161 | 162 → mit einem funktionierenden Tarifvertragssystem in Einklang gebracht werden soll. Nachfolgend wird aufgezeigt, dass ein Teil der bisherigen Lösungsansätze zur Auflösung von Tarifkollisionen im Ergebnis die bisher von der Rechtsprechung angenommene Lösung zur Tarifeinheit wieder herstellen wollten. Die Lösungsansätze beinhalten zum einen verfahrensrechtliche Reformvorschläge oder materiell-­rechtliche Regelung. Teilweise werden formalrechtliche Reformvorschläge auch mit materiell-rechtlichen kombiniert. Als formal- oder verfahrensrechtlich werden nachfolgenden die Lösungsansätze bewertet, die prozedurale Aspekte beinhalten und sich damit auf die Form der Verwirklichung603 des Koalitionspluralismus beziehen. Als materiell-rechtlich gelten die Reformvorschläge, die im Rahmen einer gesetzlichen Regelung ihren Niederschlag finden sollen.604

Rieble lehnte den Grundsatz der Tarifeinheit im Rahmen von Tarifpluralitäten unter anderem deshalb ab, weil die Mitglieder...

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